Kennzeichnungspflicht für Polizistinnen und Polizisten

PolizeiDie GRÜNEN im Römer begrüßen die heute von Innenminister Beuth vorgestellte Kennzeichnung für die Hessische Polizei. Damit werden Polizistinnen und Polizisten künftig bei Großveranstaltungen oder Demonstrationen durch eine einfache Kennzeichnung identifizierbar sein. „Damit wird der Forderung nach Identifizierbarkeit der Beamtinnen und Beamten, aber auch deren Wunsch nach Schutz vor Übergriffen im privaten Umfeld Rechnung getragen“, freut sich Jessica Purkhardt, sicherheitspolitische Sprecherin der GRÜNEN im Römer. „Insbesondere nach den Vorfällen im Rahmen der Blockupy-Demonstration 2013 haben wir die Forderung nach der Kennzeichnung immer wieder gestellt.“

Sollte es bei künftigen Einsätzen zu Vorwürfen kommen, können die beschuldigten Polizeibeamtinnen und -beamten identifiziert und der jeweilige Einzelfall aufgeklärt werden. Darüber hinaus werden Polizistinnen und Polizisten mit einer individuellen Kennzeichnung – ob namentlich oder mit einem Nummern-Code – als Individuen wahrgenommen, nicht als bloße Uniformträger

Bild: "Polizei" von da hoist lizensiert unter CC BY-NC-ND 2.0

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