Demonstrationsbeobachtung am Blockupy-Aktionstag am 18. März 2015

Vorbemerkung

Zu Großdemonstrationen im Frankfurter Stadtgebiet kommen in den vergangenen Jahren regelmäßig parlamentarische DemonstrationsbeobachterInnen aus den Reihen der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung zum Einsatz.


Die Zahl der der BeobachterInnen richtet sich nach dem Stärkeverhältnis der Fraktionen in den Ausschüssen der Stadtverodnetenversammlung mit 20 Mitgliedern. Demnach ergibt sich folgende Verteilung:
6 CDU, 5 GRÜNE, 4 SPD, 2 LINKE., 1 FDP, 1 FREIE WÄHLER, 1 RÖMER.
 Die Personen werden von ihren Fraktionen benannt, beim Frankfurter Polizeipräsidium akkreditiert und bekommen einen persönlichen DemobeobachterInnen-Ausweis mit Lichtbild ausgestellt.

Mit diesem Ausweis soll es den BeobachterInnen ermöglicht werden, ungehindert das „Demonstrationsgeschehen und die polizeilichen Maßnahmen auch innerhalb polizeilicher Absperrungen zu beobachten.“
Allerdings kann „diese Priviligierung jederzeit widerrufen werden, insbesondere wenn sich durch die Lageentwicklung besondere Gefährdungen für die akkreditierte Person ergeben oder von ihr Gefahren oder Störungen ausgehen. Aus der Akkreditierung ergeben sich keine Interventionsrechte, kein Anspruch auf Schutzmaßnahmen durch die Polizei und keine Zutrittsberechtigung zu Polizeidienststellen.  
Akkredietierte Personen, die sich an Versammlungen als Leiter, Teilnehmer oder in sonstiger Weise beteiligen, werden ausschließlich nach Recht und Gesetz behandelt.“
(Quelle: Demobeobachterausweis Blockupy 18.03.2015)

Nach meinem Verständnis einer sinnvollen, unvoreingenommenen und objektiven Demonstrationsbeobachtung versuche ich mich außerhalb des Demonstrationsaufzuges aber auch möglichst außerhalb von Polizeiabsperrungen aufzuhalten.
Wie handelt die Polizei und wie wirkt sie auf die DemonstrationsteilnehmerInnen? Welchen Eindruck vermittelt die Demo selbst nach außen? Diese Fragen lassen sich gleichzeitig nur beantworten, wenn man sich als BeobachterIn möglichst an den Nahtstellen zwischen Polizei und Demo bewegt. Das ist sicher in manchen Situationen  der unangenehmste Ort der Veranstaltung.
Zudem gerät man bei fast jeder Demo ab und zu in das Demonstrationsgeschehen hinein, zum Beispiel an Engstellen, die der Aufzug passieren muss oder weil die Lage plötzlich sehr dynamisch wird.
Ich persönlich versuche von meinem eingeräumten Recht, Polizeiabsperrungen passieren zu können, nur sehr selten Gebrauch zu machen, etwa wenn ein bestimmter Ort nicht anders oder nur auf Umwegen zu erreichen ist oder nur aus einer bestimmten Perspektive vernünftig zu beobachten ist.
Am 18. März habe ich davon nur zweimal Gebrauch gemacht. Einmal um, den Treffpunkt der Demonstrationsbeobachter in der Ferdinand-Happ-Straße zu erreichen  und noch einmal, um die Demo am Abend verlassen zu können. Ich weiß, dass andere KollegInnen großzügiger Gebrauch davon machen, aber ich gehe sparsam damit um.

Während der BeobachterInnentätigkeit ist es, sinnvoll zu besonderen Ereignissen Notizen und Fotos zu machen und diese mit Orts- und Zeitangaben zu versehen. Ich habe zudem über Twitter regelmäßig von der Situation vor Ort berichtet.
Als DemonstrationsbeobachterIn kann man nicht überall sein und auch nur das protokollieren, was man selbst gesehen hat. Entsprechend kann man auch in der Nachbetrachtung nur seinen Ausschnitt der Gesamtereignisse wiedergeben, der nicht zwangsläufig stellvertretend für das das Geschehen insgesamt sein kann. Allerdings war ich am Blockupy-Aktionstag sehr lange in der Stadt unterwegs und dabei auch an sehr vielen Orten und habe viele der Ereignisse persönlich mit bekommen , die heute die Nachbetrachtungen prägen.

Der Morgen

6:25 Uhr am Paul-Arnsberg-PlatzUm 6:25 Uhr traf ich mit der S-Bahn am Bahnof Ostendstraße ein und lief die wenigen Meter zum Paul-Arnsberg-Platz. Hier war außer ganz vereinzelten AktivistInnen und wenigen Passanten nur viel Polizei an ihren Absperrungen zu sehen.

Während ich allerdings noch überlegte, ob ich möglichweise zur falschen Zeit am falschen Ort war, hörte man von der Hanauer Landstraße den Aufzug der BlockiererInnen und ihr Skandieren. Der Zug bewegte sich ostwärts die Straße hinunter und ich lief die parallel verlaufende Ostendstraße in gleicher Richtung mit.

6:38 Uhr Grüner FingerDort, wo die Ostendstraße in die Hanauer Landstraße einmündet kam ich heraus, genau zu dem Zeitpunkt, zu dem dort auch die in Grün gekleideten  ZugteilnehmerInnen, die ein Transparent vor sich hertrugen,  auftauchten.

Rechter Hand befand sich eine Polizeiabsperrung mit quer gestellten Streifenwagen.

Der grüne Finger marschierte noch wenige Meter in normalem Tempo, dann verfielen sie in den Laufschritt unmittelbar auf die Polizeiwagen zu und trafen um 6:38 Uhr auf die Polizeifahrzeuge.

Polizeiautos mit EnstehungsbrandDann ging alles sehr schnell: Glas klirrte und zwei Minuten später, waren beide Polizeifahrzeuge angezündet.

Dabei befand sich in dem rechts stehenden Fahrzeug  noch mindestens ein Polizeibeamter. Dennoch wurde das Fahrzeug weiter mit Bengalo-Fackeln beworfen und es wurde auch versucht eine Fackel in das Auto zu werfen. Ob das gelang, konnte ich nicht mit Sicherheit feststellen.

Tweet Polizeiauto brenntDie ganze Zeit gingen Steine auf der gesamten Fläche der Polizeiabsperrung nieder, so dass ich selber mehrmals an unterschiedlichen Stellen in Deckung gehen musste.

Am Ende des folgenden von mir gefilmten Videoclips, ging ich wieder näher an den Streifenwagen heran, um festzustellen ob die Polizeibeamten verletzt und noch bei Bewusstsein waren. In diesem Moment wurde der Beamte im Innenraum durch das Fenster mit einem Farbbeutel im Gesicht getroffen.

 

Während der ganzen Zeit schlugen Dutzende Randalierer mit Hämmern Scheiben von anderen Anwohner-Fahrzeugen eine, brachen die Straßenoberfläche mit zum Teil sehr schweren Hämmern auf, um noch mehr Wurfmaterial zu gewinnen.

Bild der ZerstörungGleichzeitig wurden Betonblumenkübel auf der Straße zertrümmert und auf Höhe der Einmündung der Ostendstraße auf die Hanauer Landstraße und auf der Ostbahnhofstraße Barrikaden mit Bauzäunen und Gerüstteilen der benachbarten Baustelle errichtet. All dies geschah oft arbeitsteilig  und mit überraschender Effizienz.

Polizei Auto im VollbrandUm 6:44 Uhr befand sich das unbesetzte Polizeifahrzeug im Vollbrand. Die Beamten des anderen Streifenwagens konnten durch einen Vorstoß einer kleinen Gruppe ihrer Kollegen aus ihrem stark beschädigten Fahrzeug, dessen Unterboden brannte, heraus geholt werden.

Tweet Ah Shit TränengasKurz darauf verschoss die Polizei Tränengas, wovon auch ich in der Folge ein wenig betroffen war. Allerdings veranlasste dies die RandaliererInnen die Zerstörung und den Barrikadenbau an dieser Stelle zu beenden und etwa um 6:55 Uhr westwärts die Hanauer Landstraße Richtung Innenstadt ziehen. Also 17 Minuten nachdem der Aufzug um die Ecke gekommen war. Auf der gesamten Fläche bot sich danach ein Bild der Zerstörung.

Tweet Situation Ostendstraße zu krassIch kontaktierte einige andere DemobeobachterInnen per SMS und warnte sie davor hier her zu kommen, weil die Lage zu gefährlich sei.

Die  randalierende Menge, von der ich nicht sagen kann, wie viele Personen sie umfasste, lief zügig die Hanauer Landstraße hoch. Ich konnte sehen, wie die Schaufensterscheibe des Nahkauf-Marktes eingeschlagen wurde, was die VerkäuferInnen veranlasste sofort die Türe zu sperren und das Licht im Laden auszumachen.
In der anderen Fahrtrichtung wurde unterdessen etwa eine Dutzend Autoreifen eines Reifenhändlers auf die Straße getragen und dort in Brand gesetzt.

Tweet Aral wird geplündertIch sah wie die Scheiben der Aral-Tankstelle an der Ecke Windeckstraße/Hanauer Landstraße mit Hämmern eingeschlagen wurden und mehrere Personen durch die Türen in den Innenraum stürmte und sich dort griff, was sie gerade in die Hand bekamen. Zum Beispiel wurde ein ganzes Fach mit Red-Bull-Dosen herausgetragen. Auch hier wurden wieder Scheiben von Fahrzeugen eingeschlagen.

Tweet Vorstoss auf WindeckstraßeEin Teil der Randalierer versuchte auch erneut die Polizeifahrzeuge am südlichen Ende der Windeckstraße anzugreifen, konnte allerdings durch einen Ausfall der Polizei wieder zurückgedrängt werden.

 

Tweet Straßenschlacht UhlandstraßeEs ging weiter die Hanauer Landstraße Richtung Westen. In die Uhlandstraße, die von Süden kommend in  die Hanauer Landstraße einmündet, drang wieder eine größere Gruppe ein und griff die am unteren Drittel der Straße aufgestellten Polizeikräfte an. Ich konnte auch sehen, wie eine Bengalo-Fackel gezielt auf ein Wohnhaus geschleudert wurde, in dem in einem oberen Stockwerk ein Fenster weit geöffnet war. Auch auf der Straße wurden Bengalos gezündet. Hier geriet auch ein Erkundungsfahrzeug der Feuerwehr in Bedrängnis.
Die Polizei wehrte die Menge in der Uhlandstraße erneut mit Tränengas ab und unternahm dann selbst, obwohl deutlich in der Unterzahl, einen Ausfall durch den Tränengasnebel und unter Beschuss mit Feuerwerksraketen, um die RandalierInnen aus der Wohnstraße heraus zu drängen.

Die Menge zog dann  weiter Richtung Innenstadt. Hier wurde ich erneut und diesmal deutlich mehr durch das Tränengas in Mitleidenschaft gezogen. Der Tränengas-Nebel auf der Hanauer Landstraße war für mich zu diesem Zeitpunkt nicht mehr passierbar. Zudem war nun auch das Kamerateam des Hessischen Rundfunks eingetroffen, die mich an diesem Tag als Demobeobachterin begleiten wollten.  Wir vereinbarten, uns auf der Höhe des brennenden Reifenstapels zu treffen, dessen Rauchschwade weithin sichtbar war. Auf dem Weg dorthin die Hanauer Landstraße wieder nach Westen waren überall zahlreiche Zerstörungen zu sehen. Alle Scheiben an den Straßenbahnhaltestellen waren zerschlagen, ebenfalls die Schaufensterscheiben der Sparkasse.

Die Feuerwehr war gerade mit den Löscharbeiten vor dem Reifenhandel beschäftigt als ich auf das Fernsehteam traf und dort einen ersten kurzen Bericht über die zurückliegenden Ereignisse gab.

Zeil um 7 Uhr 52Gemeinsam liefen wir wieder die Hanauer Landstraße Richtung Innenstadt auf die Zeil, wo wir um 7:50 Uhr an der Konstablerwache eintrafen. Dort war die Polizei massiv vertreten und ich traf zwei Demobeobachterkollegen, die mir von ihren Eindrücken berichteten.

Gemeinsam mit Fernsehteam und den Kollegen liefen wir hinunter zum Mainufer mit Ziel Flößerbrücke.

Tweet Tränengaseinsatz Ignatz-Bubis-BrückeAllerdings mussten wir zwischen Ignatz-Bubis-Brücke und Flößerbrücke wieder vor Tränengas zurückweichen, durch das das Fernsehteam und ich für einige Minuten außer Gefecht gesetzt waren, wohingegen es den Demobeobachterkollegen gelang bis dahin zur Flößerbrücke zu kommen.
Wir unternahmen einen erneuten Anlauf diesmal auf dem Weg am Mainufer. An den Treppen der Ignatz-Bubis-Brücke hinunter zum Ufer warnten uns ebenfalls davon in Mitleidenschaft gezogene AktivistInnen vor dem Tränengas. Auf dem Weg zur Flößerbrücke kamen wir dann auch an einem Aktivsten vorbei, der von einem Demo-Sanitäter vermutlich wegen des Tränengases mit Sauerstoff behandelt werden musste.

Tweet Barrikaden an der FlößerbrückeUm 8:43 Uhr erreichten wir dann die Flößerbrücke. Dort war ein Wasserwerfer und ein Räumfahrzeug der Polizei aufgefahren, die kurz zuvor zwei brennende Barrikaden auf der Oskar-von-Miller-Straße und der Obermainanlage gelöscht und teilweise weggeräumt hatten. Das Tränengas war auch hier noch nicht ganz verflogen. Und die Barrikaden brannten noch ein wenig.

Flößerbrücke mit WasserwerferAuf der Flößerbrücke saßen und standen nun friedlich AktivistInnen zusammen und sangen. Der nördliche Brückenkopf der Flößerbrücke war dabei aber von einer Polizeikette abgeriegelt.

Vor dort machten wir uns auf den Weg zum ersten Treffpunkt der DemobeobachterInnen. Der war für 10 Uhr vor dem Globetrotter in der Grusonstraße angesetzt.

Allerdings hatte mich die Polizei um halb neun per SMS bereits informiert, dass das Treffen dort nicht möglich sei und zum 5. Polizeirevier in der Ferdinand-Happ-Straße verlegt werden müsse.

Tweet An der EZBAuf dem Weg dorthin kamen wir auch wieder über die Sonnemannstraße am Gelände der EZB vorbei. Die Polizeiabsperrung konnten ich mit meinem Demobeobachterinnenausweis und das begleitende Fernsehteam mit ihrem Presseausweis passieren. Weil sich eine weitere Polizeiabsperrung als nicht passierbar darstellte, gelangten wir um 9:43 Uhr wieder auf die Hanauer Landstraße, wo mittlerweile größere Barrikaden brannten, die von Vermummten in aller Seelenruhe mit weiteren Mülltonnen und -containern befeuert wurden. Polizei war auf der Hanauer Landstraße nicht präsent, aber größere Verbände fuhren mit Sondersignal in die Nachbarstraßen ein.

Tweet Treffen der DemobeobachterInnenZiemlich pünktlich trafen wir danach auf dem 5. Polizeirevier zur Besprechung mit den anderen DemobeobachterInnen ein und wurden durch die Polizei über die Lage und die vorliegenden Fakten informiert. Das Im Vorfeld des Blockupy-Aktionstages von der Polizei gemachte Angebot, uns als DemobeobachterInnen mit ein oder zwei uniformierten BeamtInnen zu begleiten, musste die Polizei hier widerrufen, weil es für uniformierte BeamtInnen zu gefährlich sei. Vor dem Hintergrund der Situation und meiner eigenen bis dahin gemachten Beobachtungen war diese Einschätzung ohne Zweifel zutreffend.

Der Mittag

Bei dem Treffen erfuhr ich auch von einem Polizeikessel in der Uhlandstraße, wo offenbar mehrere Hundert italienische AktivistInnen von der Polizei festgehalten wurden. Gemeinsam mit dem mich begleitenden Fernsehteam machte ich mich auf den Weg dorthin, kann allerdings nicht mehr genau sagen, wann wir dort eintrafen. Vor der Einmündung zur Uhlandstraße hatten sich mehrere Hundert SympathisantInnen zur Solidaritätskundgebung mit den Eingekesselten eingefunden. Ein Demo-Lautsprecherwagen war vor Ort über den Durchsagen für die Eingekesselten und Protestreden auf Deutsch und Italienisch verkündet wurden.

Tweet Kessel UhlandstraßeDie Situation schien zunächst sehr friedlich. Von einem Moment auf den anderen schlug die Situation aber in das Gegenteil um. Den Auslöser konnte ich nicht feststellen. Die Polizei wurde mit zahlreichen Flaschen beworfen und setzte ihrerseits großzügig Pfefferspray ein.

Tweet Auf der DGB DemoUm 13 Uhr sollte der Demonstrationsaufzug des DGB beginnen. Es war aber schnell klar, dass die geplante Demonstrationsroute entlang der Hanauer Landstraße nicht beibehalten werden würde. Unklarheit herrschte dagegen bei mir über den neuen Verlauf des Aufzuges. Ich konnte die Demo finden, die nun den Sandweg mit einem Großaufgebot der Polizei hochlief und an der Naxoshalle ihren Abschluss fand.

Tweet DGB Demo kommt an Naxoshalle anZum ersten Mal an diesem Tag hatte sich nun die Lage aus meiner Sicht und im Vergleich zu den Vorfällen am frühen Morgen beruhigt. Ich verabschiedete mich von dem Fernsehteam  und machte mich um 14:50 Uhr auf den Weg zum Römer.

Der Nachmittag und Abend

Tweet 1702Am Paulsplatz begann pünktlich um 17:00 Uhr die Abschlussdemo. Genaue Zahlen über die Zahl der TeilnehmerInnen kannte ich nicht.
Hier war die Polizei auf der gesamten Demostrecke massiv präsent, hatte an allen neuralgischen Punkten Wasserwerfer (z.B. an der Seilerstraße) aufgestellt und Polizeifahrzeuge Stoßstange an Stoßstange als Absperrung aufgestellt (Konstablerwache). Selbst kleine Verbindungsgassen waren mit Polizeiketten gesperrt. Während des Demozuges lief ich zwischen der ersten Reihe der Demonstrierenden und der Polizei,  die in einer großen Gruppe vorne weg lief.

Während des Demoaufzuges konnte ich in dem vorderen Bereich, den ich überblicken konnte, keine Wahrnehmungen von irgendwelchen Formen der Eskalation machen. Es war während der ganzen Strecke friedlich und für einen Aufzug dieser Größe auch ruhig.

Tweet 1804Um 18:04 Uhr traf ich mit dem vorderen Teil der Demonstration auf dem Opernplatz ein. Zwar kam es zu einigen Stockungen wegen der großen Zahl der TeilnehmerInnen, es waren aber keine Zwischenfälle zu bemerken. Noch einmal konnte man grauen Rauch an der Ecke zur Hochstraße sehen, der allerdings verflog, ohne dass ich die Ursache für den Rauch hätte sehen können.

Tweet Glasbruch CommerzbankEtwa um 18:30 Uhr wurde dann die Scheibe der Commerzbank-Filiale am Opernplatz zerschlagen. Innerhalb von wenigen Sekunden war aber eine große Gruppe Polizei zur Stelle, die das Gebäude sicherte.

Um 19:15 Uhr passierte ich mit Hilfe meines Demobeobachterinnenausweises zum letzten Mal eine Polizeiabsperrung an der Demostrecke und beendete meine Demonstrationsbeobachtung.

Tweet Feierabend

  
 

 

 

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