45. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit

In der letzten Sitzung vor dem Jahresende habe ich als stellvertretende Ausschussvorsitzende den Vorsitz der Sitzung übernommen.
Ob wohl in der Woche zuvor en Haus an der Stadtteilgrenze von Bornheim und Nordend besetzt worden war und durch die Polizei zum Teil gewaltsam geräumt wurde, waren keine BürgerInnen in die Ausschussitzung gekommen, die die Ereignisse thematisierten. So verlief die Sitzung ohne größere Kontroversen und ging zügig zu Ende.

 

Stadtrat Schneider, zuständiger Dezernent für Reformprojekte, Bürgerservice und IT berichtete über

  • den aktuellen Sachstand der Neustrukturierung des Hochbau- und Liegenschaftsmanagements;
  • die vorgenommene Optimierungsmaßnahmen im Zentralen IT-Einkauf;
  • die aktuelle Entwicklungen beim Kita-Neubau.

Stadtrat Frank, zuständiger Dezernent für Wirtschaft, Sport, Sicherheit und Feuerwehr berichtet anhand einer Präsentation über

  • die Inbetriebnahme des sechsten Notarzteinsatzfahrzeugs der städtischen Feuerwehr, das zunächst in der Feuer- und Rettungswache 30, später am St. Elisabethen-Krankenhaus stationiert wird;
  • den Sachstand der Arbeiten zum Bau der neuen Feuer- und Rettungswache 21;
  • die Durchführung des 3. „Round Table“ für Fachplaner und Architekten bei der Branddirektion;
  • den Einsatz von Twitter als Hilfsmittel zur Information der Bürger bei Notfällen und Krisensituationen und die im Rahmen einer Testwarnung durchgeführte Reichweitenmessung für dieses Medium.

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