Bundestagswahl in Frankfurt: Die Freude überwiegt – Dank an alle Engagierten

Zum Ausgang der Bundestagswahlen in Frankfurt erklären die Frankfurter GRÜNEN:

„Wir hatten für Frankfurt zwei Wahlziele: Wir wollten dritte Kraft bleiben und ein Ergebnis zwischen 15 und 18 Prozent erreichen. Mit 14,6 % der Zweitstimmen sind die GRÜNEN in Frankfurt hinter der CDU und der SPD (26,4 % bzw. 20,1 %) als dritte Kraft ins Ziel gekommen. Dieses wichtige Wahlziel haben wir erreicht, darüber freuen wir uns sehr. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 haben die GRÜNEN 0,2 % zugelegt – in absoluten Zahlen konnten wir 45.824 Bürgerinnen und Bürger für GRÜNE Politik begeistern, das waren über 4.000 Stimmen mehr als 2013. Auch das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung. Mit dem Ergebnis haben wir unseren Zielkorridor dennoch knapp verfehlt. Wir hätten uns natürlich noch mehr gefreut, wenn wir auch das zweite Ziel erreicht hätten. Wir werden also weiter daran arbeiten – auch unabhängig von Wahlen – die Frankfurterinnen und Frankfurter von GRÜNER Politik zu überzeugen“, so Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher*innen der Frankfurter GRÜNEN.

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Presse-Clipping FNP:"Frankfurter Kandidaten zahlen bis zu 10 000 Euro"

[...] Die Direktkandidatin der Grünen im Wahlkreis 182, Jessica Purkhardt, verzichtet auf eigene Ausgaben. Wegen des Wahlkampfs hat die Journalistin aber ihre Arbeitszeit. reduziert.

Der ganze Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 19. September 2017

Wer die Blaue Plakette verweigert, handelt unverantwortlich – wir brauchen die Umweltzone plus!

Frankfurt hat genug

Zur Diskussion um Dieselfahrverbote und die Blaue Plakette haben die GRÜNEN eine klare Haltung:

„Es ist absurd, die Einführung der Blauen Plakette als Enteignung der Besitzer von Dieselfahrzeugen zu bezeichnen. Diese Darstellung verkennt vollkommen, wo die eigentlichen Probleme liegen. Mögliche durch Gerichte verhängte Fahrverbote wären vielmehr die Konsequenz aus der Abgasmanipulation von Automobilherstellern und der Untätigkeit der schwarz-roten Bundesregierung. Die Ergebnisse der bisherigen Dieselgipfel werden die Gerichte nicht überzeugen, dass die Hersteller und die Politik genügend für saubere Luft in den Städten tun“, so Jessica Purkhardt, Direktkandidatin der GRÜNEN im Wahlkreis Frankfurt am Main I.

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Krachende Ohrfeige für die Bundesregierung - Klimaschutzziel 2020 wird drastisch verfehlt

Hochspannungsmasten webDas Klimaschutzziel der Bundesregierung für 2020 wird - nach einer heute veröffentlichten aktuellen Analyse der Denkfabrik Agora Energiewende - drastisch verfehlt werden.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer großen Koalition ist es über die letzten acht Jahre nicht gelungen, den Ausstoß der Treibhausgase zu verringern. Der Klimaschutz in Deutschland stagniert. Sollte es beim derzeitigen Kurs bleiben, verpasst Deutschland sein selbst gesetztes Klimaschutzziel 2020 noch sehr viel deutlicher als bislang angenommen“, erklärt Omid Nouripour, Frankfurter Bundestagsabgeordneter und Direktkandidat der Grünen im Wahlkreis Frankfurt II.

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GRÜNE empfehlen Nicola Beer Bewerbung bei Donald Trump

Bild: Twitter/@nicolabeerfdp

Nicola Beer Fake News Tweet

Die hessischen GRÜNEN empfehlen der hessischen FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer, sich lieber um einen Job im Weißen Haus als im Bundestag zu bewerben. „Mit ihrer heutigen Äußerung zur Klimakatastrophe auf Twitter hat sich die Generalsekretärin der Bundes-FDP für eine enge Zusammenarbeit mit US-Präsident Donald Trump empfohlen – außer ihm und der FDP gibt es nämlich nicht mehr viele Menschen, die die Folgen der Erdüberhitzung bestreiten“, erklären Daniela Wagner und Omid Nouripour, das Spitzenduo der hessischen GRÜNEN für die Bundestagswahl. Beer hatte heute auf einen Tweet der Grünen mit dem Satz „Es gibt immer mehr Extremwetter“ geantwortet: „angebliches Auftreten von mehr Extremwetterereignissen ist #FakeNews“.

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Meet Jessica @ FNP-KandidatInnencheck

"Frankfurter Neue Presse" von Axel Margard ist lizensiert unter CC BY-NC-ND 2.0

"Frankfurter Neue Presse" von Axel Margard ist lizensiert unter CC BY-NC-ND 2.0Die Frankfurter Neue Presse will den KandidatInnen zur Bundestagswahl auf den Zahn fühlen. Ein Format, auf das ich als Zahnpasta-Werbemodel (vgl. meine Wahlplakate) allerbestens vorbereitet bin.

Der KanidatInnencheck findet am Montag, 28. August, ab 19 Uhr in den Räumen der FNP (Frankenallee 71-81, Frankfurt) statt. Zur Teilnahme ist eine Anmeldung unter Diese E-Mail-Adresse ist vor Spambots geschützt! Zur Anzeige muss JavaScript eingeschaltet sein! nötig.

Die Diskussionsrunde mit uns KandidatInnen beginnt um 19 Uhr. Vorher gibt es die Möglichkeit, ab 18 Uhr einen Blick in den neugestalteten Newsroom der Frankfurter Neuen Presse zu werfen und bei kühlen Getränken mit den Redakteuren ins Gespräch zu kommen.

Presse-Clipping F.A.Z.: "Duell im wechselvollen Westen"

[...] Jessica Purkhardt (Die Grünen), Nicola Beer (FDP), Achim Kessler (Die Linke) und Horst Reschke (AfD) sind allerdings Achtungserfolge zuzutrauen. Sollte einer oder eine von ihnen ein zweistelliges Prozentergebnis schaffen, wäre das eine starke Leistung. [...]

(Der ganze Artikel in der F.A.Z. vom 25. August 2017)

Presse-Clipping FR: "Letzte Chance für das Klima"

[...] „Wir sind die einzige Generation, die den Klimawandel noch abwenden kann“, sagt Jessica Purkhardt (Grüne). Insofern müsse sich die Umweltpolitik nach der Bundestagswahl verändern. Purkhardt plädiert für eine CO2-Steuer. Mit dem Geld sollen die negative Effekte des Ausstoßes von Kohlendioxid zumindest abgemildert werden. Das, so wendet Moderator Schwab ein, höre sich ja fast schon nach jenen Grünen an, die auf Bevormundung setzen und mit dem Veggie-Day eine Niederlage erlitten haben. Nein, sagt Purkhardt, dafür müsse die Stromsteuer abgeschafft werden. [...]

(Der ganze Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 22. August 2017)

SPD und die Atomwaffen in Deutschland – Am Abend wird der Faule fleißig

Bild: "Nuclear Explosion. Made in Blender." von Alex Antropov ist eine Public Domain

Nuclear Explosion

Am Abend wird der Faule fleißig. Die Forderung von Martin Schulz nach einem Abzug der US-Atomwaffen aus Deutschland ist richtig. Sie ist aber auch ein Beleg des politischen Scheiterns der SPD in den letzten vier Jahren. Wir Grüne haben dazu in den letzten Jahren – und nicht erst seit der Wahl von Donald J. Trump zum US-Präsidenten – immer wieder Anträge im Deutschen Bundestag eingebracht. Diese wurden stets von der Mehrheit – auch von der SPD – abgelehnt wurden.

Presse-Clipping FNP: "Wir fühlen den Kandidaten auf den Zahn"

[...] Es werden keine konventionellen Podiumsdiskussionen, sondern die Kandidaten müssen sich auf ungewöhnliche und überraschende Fragen einstellen. Und sie müssen Farbe bekennen: Wissen sie eigentlich, was in ihrem Wahlprogramm ihrer Partei steht? Und weiß es das Publikum? Im zweiten Teil des Abends heißt es dann: Feuer frei für Ihre Fragen. [...] Zugesagt haben aus dem Wahlkreis 182 [...] Jessica Purkhardt (Grüne), derzeit Stadtverordnete [...]

(Der ganze Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 21. August 2017)

Für eine menschenrechtsbasierte Politik

1. JA ZUM FLÜCHTLINGSSCHUTZ

Die Bundesregierung muss das Menschenrecht Asyl zu suchen achten und garantieren.

Sehr viele Menschen müssen derzeit vor Krieg, politischer Vertreibung und Gewalt fliehen, immer öfter auch vor Umweltzerstörung und den Folgen der Klimakrise. Die allermeisten fliehen in Regionen nahe ihrer Heimat, fast zwei Drittel innerhalb der Grenzen des eigenen Heimatlandes, viele nun auch nach Europa.

Flüchtlinge brauchen Schutz. Wir bekennen uns zum Grundrecht auf Asyl und zu einer Flüchtlingspolitik, die auf den Menschenrechten gründet. Eine grüne Integrationspolitik schafft Rechte und Chancen in der Gesellschaft. Für uns gilt: Jeder Einzelfall zählt. Der einzelne Mensch ist und bleibt für uns das Maß aller Dinge (zum Weiterlesen: Antrag Integration ist gelebte Demokratie http://dip21.bundestag.de/dip21/btd/18/076/1807651.pdf).

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Meine Antworten auf die Wahlprüfsteine der Türkischen Gemeinde Deutschland

Bei der Bundestagswahl am 24. September sind auch 1,4 Millionen Wähler*innen türkischer Herkunft und etwa 6 Millionen Menschen mit Migrationsgeschichte wahlberechtigt. Es ist wichtig auch sie zum Wählen zu mobilisieren, denn die Teilnahme an Wahlen ist ein zentrales demokratisches Grundrecht und eine Möglichkeit, die Gesellschaft mitzugestalten. Für die Türkische Gemeinde Deutschland (TGD) war es dehalb wichtig mich zu fragen, wie ich zu migrations- und integrationspolitischen Themen stehe.

In ihren Wahlprüfsteinen befragte sie mich nach meinen Einschätzungen zu Themenfeldern und gesellschaftlichen Schieflagen, die insbesondere Menschen mit eigener oder familiärer Migrationsgeschichte direkt betreffen.

Und hier sind meine Antworten:

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Presse-Clipping FNP: "Wahlkampfauftakt: Freut euch des Klebens!"

"Die Grünen plakatieren ihre beiden Frankfurter Direktkandidaten für den Bundestag, Jessica Purkhardt und Omid Nouripour. „Die beiden werden auch Haustürwahlkampf machen“, sagt Kreissprecher Sebastian Bergerhoff."
(Der ganze Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 11. August 2017)

Ich unterstütze den Plan B der DGB Jugend

Es fiel mir wirklich nicht schwer, diesen Forderungen zuzustimmen:

Plan B DGB Jugend