Meine Rede in der Plenarsitzung vom 13. 10 2016 zur Situation im Bahnhofsviertel

Sehr geehrte Frau Vorsteherin, meine Damen und Herren!

Noch eine kurze Ergänzung zu den Ausführungen von Herrn Stadtrat Frank in Bezug auf die Ausführungen von Herrn Dr. Schulz. Als der Sachsenhäuser Tanzklub Ziel von polizeilichen Maßnahmen geworden ist, sind vorher auch in der B-Ebene Maßnahmen gegen die Intensivtäter durchgeführt worden. Das heißt, man kann das eine tun, ohne das andere zu lassen. Die Aufgaben der Stadt- und der Landespolizei sind natürlich vielfältig. Wichtig ist zu sagen, dass sich die Situation im Bahnhofsviertel heute ohne Frage anders gestaltet als noch im letzten Jahr. Sie ist aber auch anders als vor fünf Jahren und glücklicherweise auch deutlich anders als vor 20 Jahren. Der Stadtteil ist heute ein gefragtes Ausgehviertel und eine kulturelle Schnittstelle.

Es herrscht allerdings auch Konsens unter allen im Viertel engagierten Akteurinnen und Akteuren, dass an manchen Orten, die früher nicht als problematisch galten, heute Veränderungen zum Schlechten sicherlich zu beobachten sind. Gerade in der Düsseldorfer Straße - es wurde schon erwähnt - am Platz der Republik, wo schon seit vielen Jahrzehnten immer mit weichen Drogen gehandelt wurde, hat sich die Zahl der Dealer vervielfacht und das unbehelligte Passieren ist, nach meiner Beobachtung, in den Nachstunden nicht mehr so ohne Weiteres möglich. Das muss man einfach anerkennen.

Es kann auch keiner widersprechen, dass in der B‑Ebene zu manchen Tageszeiten die Zahl der Drogenhändler die Zahl der Bahnreisenden tatsächlich übersteigt. Wir setzen aber in diesem Bezug große Hoffnung in den Umbau des Hauptbahnhofes. An dieser Stelle wünsche ich mir natürlich auch, dass die Deutsche Bahn bei ihren Detailplanungen - gerade zur Ausgestaltung der B‑Ebene - auch den Austausch mit erfahrenen Gremien des Bahnhofsviertels, wie beispielsweise der Werkstatt Bahnhofsviertel, sucht. So können nämlich bauliche und strukturelle Fehler, die in der Vergangenheit gemacht worden sind, und die gerade besonders dem Drogenhandel und dem Drogenkonsum Vorschub leisten, aber auch dem sogenannten Wildpinkeln, vermieden werden. Das würde ich mir wünschen. Wer allerdings glaubt, dass im Bahnhofsviertel mit einfachen Rezepten und einzelnen kurzfristigen Maßnahmen weiterzukommen ist - das zeigt die Erfahrung -, wird langfristig keinen Erfolg haben.

Ich danke Ihnen vielmals.

               (Beifall)