Meine Rede in der Aktuellen Stunde zur Zukunft des Instituts für vergleichende Irrelevanz

Sehr verehrter Herr Vorsteher,
meine Damen und Herren!

Ich teile die Auffassung meiner Vorrednerin und auch meines Vorvorredners dahin gehend, dass das einzige Argument, das gegen das ivi spricht, natürlich ist, dass es illegal ist. Das liegt aber vielmehr an der Tatsache, dass es dort illegal ist, wo es jetzt ist, als an der Konzeption von Theorie, Praxis und Party. So eine Institution, ein Kulturprojekt wie das ivi, ist auf einem Campus von der Größe des Frankfurter ein wichtiger Bestandteil des Lebens und Lernens, und das auch einfach einmal abseits von Exzellenzcluster und Hochglanz-Uni. Wir GRÜNE sind deswegen immer der Auffassung gewesen, schon von Anfang an, als wir dort zu den ersten Gesprächen waren, dass das ivi auch weiterhin am Uni-Campus beheimatet sein soll.

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Meine Rede zur eGovernment-Strategie

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
meine Damen und Herren!

Der Bericht B 465, auf den sich der Antrag der Piraten und auch der der CDU bezieht, sagt gleich am Anfang, dass es überhaupt keine Herausforderung ist, ein kleines Anliegen Management für ein paar Tausend Euro zu kaufen und zu installieren. Technisch überhaupt kein Problem, das in Betrieb zu nehmen. Zwei Sätze weiter steht aber der Satz- und den haben die Piraten geflissentlich ignoriert -, dass die im Hintergrund ablaufenden organisatorischen Prozesse das Entscheidende sind. Nichts ist schlimmer, als wenn wir unseren Bürgerinnen und Bürgern eine Dienstleistung suggerieren, die aber tatsächlich gar nicht stattfindet, und die Anliegen ins Leere laufen.

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Meine Rede in der Aktuellen Stunde zu Rassismus bei Fahrkartenkontrollen und Polizeieinsätzen

Sehr geehrter Herr Vorsteher, meine Damen und Herren!

Bezüglich der Frage von der LINKEN., dass es eigentlich selbstverständlich sein müsste, dass kein Racial Profiling durchgeführt wird, muss ich sagen, dass es überhaupt nicht selbstverständlich ist. Das Verwaltungsgericht in Koblenz hat nämlich in erster Instanz Racial Profiling, also institutionellen Rassismus für legal erklärt.

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Meine Rede in der Aktuelle Stunde zu MigrantInnen in der Stadtverwaltung

Es freut mich sehr, Herr Brillante, dass Sie das Thema heute zur aktuellen Stunde angemeldet haben. Ich wollte es Ihnen die ganze Zeit schon einmal im Ausschuss sagen, aber ich bin leider nicht dazu gekommen. Frau Dr. Rottmann hat bestimmt schon allein zu drei Gelegenheiten versucht Ihnen zu erklären, dass Sie ein relativ schräges Verständnis haben. Ich darf Sie herzlich im 21. Jahrhundert willkommen heißen. Ich muss Ihnen sagen, wie Sie das Thema immer beschreiben, wie Sie Migranten hier in Frankfurt irgendwie als zählbare Objekte versuchen zu definieren, das funktioniert so nicht. Da darf ich Sie einmal bitten, .

                              (Zurufe)

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