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Zum Ausgang der Bundestagswahlen in Frankfurt erklären die Frankfurter GRÜNEN:

„Wir hatten für Frankfurt zwei Wahlziele: Wir wollten dritte Kraft bleiben und ein Ergebnis zwischen 15 und 18 Prozent erreichen. Mit 14,6 % der Zweitstimmen sind die GRÜNEN in Frankfurt hinter der CDU und der SPD (26,4 % bzw. 20,1 %) als dritte Kraft ins Ziel gekommen. Dieses wichtige Wahlziel haben wir erreicht, darüber freuen wir uns sehr. Im Vergleich zur Bundestagswahl 2013 haben die GRÜNEN 0,2 % zugelegt – in absoluten Zahlen konnten wir 45.824 Bürgerinnen und Bürger für GRÜNE Politik begeistern, das waren über 4.000 Stimmen mehr als 2013. Auch das ist eine sehr erfreuliche Entwicklung. Mit dem Ergebnis haben wir unseren Zielkorridor dennoch knapp verfehlt. Wir hätten uns natürlich noch mehr gefreut, wenn wir auch das zweite Ziel erreicht hätten. Wir werden also weiter daran arbeiten – auch unabhängig von Wahlen – die Frankfurterinnen und Frankfurter von GRÜNER Politik zu überzeugen“, so Beatrix Baumann und Bastian Bergerhoff, Vorstandssprecher*innen der Frankfurter GRÜNEN.

Hochspannungsmasten webDas Klimaschutzziel der Bundesregierung für 2020 wird - nach einer heute veröffentlichten aktuellen Analyse der Denkfabrik Agora Energiewende - drastisch verfehlt werden.

„Bundeskanzlerin Angela Merkel und ihrer großen Koalition ist es über die letzten acht Jahre nicht gelungen, den Ausstoß der Treibhausgase zu verringern. Der Klimaschutz in Deutschland stagniert. Sollte es beim derzeitigen Kurs bleiben, verpasst Deutschland sein selbst gesetztes Klimaschutzziel 2020 noch sehr viel deutlicher als bislang angenommen“, erklärt Omid Nouripour, Frankfurter Bundestagsabgeordneter und Direktkandidat der Grünen im Wahlkreis Frankfurt II.

Frankfurt hat genug

Zur Diskussion um Dieselfahrverbote und die Blaue Plakette haben die GRÜNEN eine klare Haltung:

„Es ist absurd, die Einführung der Blauen Plakette als Enteignung der Besitzer von Dieselfahrzeugen zu bezeichnen. Diese Darstellung verkennt vollkommen, wo die eigentlichen Probleme liegen. Mögliche durch Gerichte verhängte Fahrverbote wären vielmehr die Konsequenz aus der Abgasmanipulation von Automobilherstellern und der Untätigkeit der schwarz-roten Bundesregierung. Die Ergebnisse der bisherigen Dieselgipfel werden die Gerichte nicht überzeugen, dass die Hersteller und die Politik genügend für saubere Luft in den Städten tun“, so Jessica Purkhardt, Direktkandidatin der GRÜNEN im Wahlkreis Frankfurt am Main I.

Bild: Twitter/@nicolabeerfdp

Nicola Beer Fake News Tweet

Die hessischen GRÜNEN empfehlen der hessischen FDP-Spitzenkandidatin Nicola Beer, sich lieber um einen Job im Weißen Haus als im Bundestag zu bewerben. „Mit ihrer heutigen Äußerung zur Klimakatastrophe auf Twitter hat sich die Generalsekretärin der Bundes-FDP für eine enge Zusammenarbeit mit US-Präsident Donald Trump empfohlen – außer ihm und der FDP gibt es nämlich nicht mehr viele Menschen, die die Folgen der Erdüberhitzung bestreiten“, erklären Daniela Wagner und Omid Nouripour, das Spitzenduo der hessischen GRÜNEN für die Bundestagswahl. Beer hatte heute auf einen Tweet der Grünen mit dem Satz „Es gibt immer mehr Extremwetter“ geantwortet: „angebliches Auftreten von mehr Extremwetterereignissen ist #FakeNews“.