Mein Antrag im Ortsbeirat 1 zum Schutz spielender Kinder an der Frankenallee/Gutenbergstraße im Gallus

Auf der Frankenallee werden auf Höhe der Gutenbergstraße in beiden Fahrtrichtungen Warnschilder aufgestellt, um auf die auf dem Mittelstreifen spielenden Kinder und querende FußgängerInnen und RadfahrerInnen hin zu weisen  

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Podiumsdiskussion "Ethik jenseits von Religion" mit dem Dalai Lama

Der Dalai Lama in der Paulskirche 2014

 

 

 

 

 

 

 

 

 

 

In der Frankfurter Paulskirche bei der Podiumsdiskussion "Ethik jenseits von Religion" mit Seiner Heiligkeit dem XIV. Dalai Lama, der mir ja erst vor einem Jahr überraschend in Nordindien auf dem Fußmarsch nach Dharamsala begegnet war.

Meine Rede in der Aktuellen Stunde im Römer zu Mängeln am Affenhaus

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,

verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Ich wundere mich, Frau Thiele, warum Sie heute diese Frage gestellt und sie auch noch zur Aktuellen Stunde angemeldet haben. Der entsprechende Bericht liegt seit Ende September, also seit über zwei Monaten, vor. Vor allen Dingen, weil sich die LINKE.‑Fraktion damals, als wir in dem für den Zoo zuständigen Kultur- und Freizeitausschuss diesen detaillierten Bericht beraten haben, dazu mit keinem Wort Kritik geäußert oder sich überhaupt interessiert daran gezeigt hat. Es gibt also ganz offensichtlich unterschiedliche Auffassungen zwischen uns über den Sinn und die Bedeutung von Aktuellen Stunden. Ich weiß auch, dass wir unterschiedlicher Auffassung im Bezug auf öffentlich-private Partnerschaften sind.

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Meine mündliche Frage zu Behinderungen bei Rettungs- und Löscharbeiten

Am 4. Januar kam es in der Anspacher Straße zu einem gemeldeten Wohnhausbrand. Die Anfahrt für Feuerwehr und Rettungsdienst wurde dabei durch widerrechtlich parkende Autos erheblich behindert. Ein Umstand, der den Beginn von Rettungs- und Löscharbeiten stark verzögern und dadurch Menschenleben kosten kann.

Ich frage den Magistrat: 

Hat es sich bei dem beschriebenen Einsatz um einen Einzelfall gehandelt, oder treten derartige Hemmnisse bei der Anfahrt von Feuerwehr und Rettungsdienst in jüngster Zeit häufiger auf? 

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Veranstaltungsmoderation mit den Frankfurter DirektkandidatInnen

GRÜNE DirektkandidatInnenHeute habe ich die GRÜNE Wahlveranstaltung auf der Konstablerwache mit der Spitzendkandidatin Katrin Göring-Eckhardt moderiert. 
Auch mit dabei von links nach rechts: Omid Nouripour (MdB) - ich (Direktkanidatin Landtag) - Martina Feldmayer (MdL) - Katrin Görin-Eckart (MdB) - Wolfgang Strengmann-Kuhn (MdB) - Marcus Bocklet (MdL)

Unterwegs im Bahnhofsviertel mit Cem Özdemir

Mit Cem ÖzdemirWas für ein ereignisreicher Tag mit Cem Özdemir und Omid Nouripour im Frankfurter Bahnhofsviertel mit einem tollen Statement unseres Stadtteilexperten Oskar Mahler: "Wir sind im Bahnhofsviertel nicht Multi-Kulti - wir sind zusammen eine neue, eigene Kultur. Bei uns gibt es keine Diskriminierung von Minderheiten, weil wir hier alle Minderheiten sind."Durch das Bahnhofsviertel mit Cem Özdemir

 

 

Porträt über mich in der Frankfurter Rundschau am 6. August 2013

Jessica Purkhardt ist keine gewöhnliche Politikerin. Ihr sind Demonstrationen wichtig, „weil Demokratie ja kein Zuschauersport ist“. Die gelernte Maurerin will sich als Grüne im Landtag für Bürgerrechte stark machen.

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Meine mündliche Frage zum Einsatz von Demosanitätern

Stadtv. Jessica Purkhardt  - GRÜNE - :

Einsatz von ehrenamtlichen Sanitätern bei Demonstrationen

Bei Demonstrationen in Frankfurt leisten regelmäßig selbstorganisierte, ehrenamtliche Demonstrations-Sanitäterinnen und Demonstrations-Sanitäter mit hohem persönlichen Einsatz Erste Hilfe und betreuen hilfsbedürftige Menschen. 

Ich frage den Magistrat: 

Wie beurteilt der Magistrat den Einsatz der Demonstrations-Sanitäterinnen und Demon-strations-Sanitäter, und welche Absprachen werden zwischen ihnen und der Versammlungs-behörde beziehungs-weise der Branddirektion im Vorfeld von Großkundgebungen und Aufzügen getroffen?

Antwort:

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Meine Rede in der Aktuellen Stunde im Römer am 21.3. zum Umgang mit mutmaßlichen Polizeiübergriffen

Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher, 

sehr geehrte Damen und Herren! 

Es gibt mehrere Tatsachen. Eine Tatsache haben wir neulich im Gallusviertel mit den tödlichen Schüssen erlebt. Die Arbeit der Polizei ist schwierig, gefährlich und persönlich mit hohem Risiko verbunden. Es ist auch eine Tatsache, dass der überwiegende Anteil der Polizeibeamtinnen und Polizeibeamten einen engagierten und einwandfreien Job macht. Es ist aber auch unbestreitbar, dass es insbesondere im letzen Jahr Vorfälle gab, die die Menschen in der Stadt erschüttert haben, und das waren Vorfälle, die im Zusammenhang mit mutmaßlichen Übergriffen durch die Polizei stehen. Es ist auch eine Tatsache, dass Amnesty International das so beurteilt, dass die Verfahren zur Ermittlung der Abläufe bei mutmaßlichen Polizeiübergriffen nicht mit dem Menschenrechtsübereinkommen vereinbar sind, welche die Bundesrepublik Deutschland unterschrieben hat. 

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Grüne wählen DirektkandidatInnen für Bundestag und Landtag

 Mit unseren acht Direktkandidatinnen und -kandidaten sind wir für die Bundestags- und Landtagswahlen am 22. September hervorragend aufgestellt! Über die Zweitstimmen hinaus setzen wir auch auf selbstbewusste Erststimmenkampagnen.


Wir haben eine gute Mischung aus Personen, die bereits ein Bundes- oder Landtagsmandat inne haben, und solchen, die sich bisher im Stadtparlament und in ihren Stadtteilen für die Belange der Frankfurterinnen und Frankfurter eingesetzt haben.

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