Jessica-Purkhardt.de

In der letzten Sitzung vor dem Jahresende habe ich als stellvertretende Ausschussvorsitzende den Vorsitz der Sitzung übernommen.
Ob wohl in der Woche zuvor en Haus an der Stadtteilgrenze von Bornheim und Nordend besetzt worden war und durch die Polizei zum Teil gewaltsam geräumt wurde, waren keine BürgerInnen in die Ausschussitzung gekommen, die die Ereignisse thematisierten. So verlief die Sitzung ohne größere Kontroversen und ging zügig zu Ende.

CCTV in operation / oh yeah?“ In den vergangenen Wochen und Monaten haben gleich mehrere Ereignisse unser Sicherheitsempfinden erschüttert.
Die grauenhafte Terrorserie in Paris Ende des vergangenen Jahres aber auch die massenhaften Übergriffe in der Silvesternacht auf Frauen vor dem Kölner Hauptbahnhof und in geringerer Zahl auch in unserer Stadt auf dem Eisernen Steg werfen die Fragen auf, was wir tun können um uns nicht nur sicherer zu fühlen, sondern um die Sicherheit auch tatsächlich zu erhöhen.
Denn die Gewährleistung von Sicherheit für alle ist für uns GRÜNE vor allem auch eine Frage von Gerechtigkeit, weil auf den Schutz durch die Polizei und die Hilfe durch Rettungsdienste und Feuerwehr vor allem diejenigen angewiesen sind, die sich nicht ohne weiteres selbst wehren, helfen oder außer Gefahr bringen können.

Am 10. Dezember 2015 wurde in Frankfurt im Nachgang einer Demonstration ein Gebäude an der Ecke Bergerstraße/Höhenstraße besetzt. Als Frankfurter Stadtverordnete und Mitglied des Rechts- und Sicherheitsausschusses halte ich es für wichtig, mir bei Ereignissen, die möglicherweise gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei befürchten lassen, selbst ein Bild vor Ort zu machen. Oft werden nämlich die Ereignisse danach in der Öffentlichkeit und den politischen Gremien nachvollzogen und diskutiert. Für mich ist es deshalb wichtig, dann auch meine eigenen Beobachtungen zurück greifen zu können.
Einflussmöglichkeiten auf die Handelnden vor Ort habe ich natürlich im Grunde keine. Als gewählte Vertreterin der BürgerInnen Frankfurts kann ich aber durch meine Anwesenheit, durch die Beobachtung, Dokumentation und Veröffentlichung der Ereignisse etwas Transparenz herstellen, die die Beteiligten möglicherweise besonnener und deeskalierender handeln lässt.

Seite 60 von 77

Jessica auf Twitter

Recht & Sicherheit

Meine Arbeit im Ausschuss für Recht, Sicherheit, Verwaltung und Personal

Kultur

Meine Arbeit im Ausschuss für Kultur und Freizeit

Queer

Queerpolitik und LGBT*IQ