Zehn Jahre Frankfurter Kommunalpolitik: mein ehrenamtliches Engagement für Sicherheit, Gefahrenabwehr, Kultur und eine lebendige Demokratie.

Zehn Jahre Zehn Jahre Frankfurter Kommunalpolitik: mein ehrenamtliches Engagement für Sicherheit, Gefahrenabwehr, Kultur und eine lebendige Demokratie.gehörte ich der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung an. Mein ehrenamtliches Mandat führte mich tief hinein in die Themen Sicherheit, Gefahrenabwehr, Kultur und Verwaltung – und zeigte mir, was es bedeutet, politische Verantwortung zu übernehmen.

Stadtverordnete im Frankfurter Römer

Demokratie lebt vom Mitmachen

Auch mein Engagement als ehrenamtliche Stadtverordnete war Teil meines zivilgesellschaftlichen Einsatzes. Denn Demokratie besteht nicht allein aus Wahlen. Sie lebt davon, dass Menschen Verantwortung übernehmen, sich einmischen und bereit sind, einen Teil ihrer Zeit in den Dienst der Gemeinschaft zu stellen.

**Mit Politikstudierenden der Kent State University im Plenarsaal des Frankfurter Römers bei einem Austausch über die deutsche Demokratie und die Arbeit der kommunalen Parlamente.**

Von 2011 bis 2021 gehörte ich zwei Wahlperioden lang der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung an. Ich war stellvertretende Vorsitzende des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit, Mitglied im Ausschuss für Kultur und Freizeit sowie Beisitzerin im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung.

Verantwortung für Sicherheit und Gefahrenabwehr

Ein besonderer Schwerpunkt meiner kommunalpolitischen Arbeit lag auf den Themen Sicherheit und Gefahrenabwehr. Es war mir eine Ehre, mich mit den Anliegen der Frankfurter Berufsfeuerwehr, der Landes- und Stadtpolizei, der Rettungsdienste, der Hilfsorganisationen und des Technischen Hilfswerks zu beschäftigen. Mir war wichtig, den Menschen zuzuhören, die täglich Verantwortung für die Sicherheit anderer übernehmen, und mich dafür einzusetzen, dass sie die notwendigen Voraussetzungen für ihre Arbeit erhalten.

**Bei einer Hospitation im Einsatzdienst der Frankfurter Berufsfeuerwehr – die Zusammenarbeit war von Anfang an von großem Interesse und gegenseitiger Wertschätzung geprägt.**

Mehrfach hospitierte ich im Einsatzdienst der Berufsfeuerwehr und der Polizei. Dabei erhielt ich unmittelbare Einblicke in Arbeitsabläufe, Belastungen und Herausforderungen, von denen ich bis heute profitiere. Über mehrere Jahre unternahm ich außerdem eine sicherheitspolitische Sommertour, bei der ich Einrichtungen besuchte und mich intensiv mit aktuellen Fragen der Gefahrenabwehr beschäftigte. Dass mich die Frankfurter Berufsfeuerwehr auch nach meinem Ausscheiden aus dem Stadtparlament weiterhin zu Veranstaltungen eingeladen hat, bedeutet mir viel.

Frankfurts kulturelle Vielfalt

Im Ausschuss für Kultur und Freizeit lernte ich zugleich die ganze Breite der Frankfurter Kulturlandschaft kennen. Mich beeindruckte, mit wie viel Engagement, Kreativität und Herzblut Menschen in Museen, Ausstellungshäusern, Vereinen und freien Kulturprojekten arbeiten. Die Kulturangebote der Stadt nutze ich bis heute gerne – inzwischen wieder ohne die besonderen Einblicke und Privilegien eines politischen Mandats.

Zehn Jahre sind eine gute Zeit

In meinen beiden Wahlperioden begegnete ich bemerkenswerten Menschen aus ganz unterschiedlichen Parteien und Fraktionen. Viele erwarben durch ihre Haltung, ihre Reden und ihren Mut meinen Respekt. Natürlich lernte ich auch die weniger erfreulichen Seiten des Politikbetriebs kennen: persönliche Eitelkeiten, Selbstinszenierung und die Versuchung, ein Mandat vor allem zur eigenen Aufwertung zu nutzen. Auch diese Erfahrungen gehören zu einem ehrlichen Rückblick auf zehn Jahre Kommunalpolitik.

Nach zwei vollständigen Wahlperioden entschied ich mich bewusst, nicht erneut zu kandidieren. Diesen Entschluss habe ich keinen Tag bereut. Politisches Engagement muss für mich nicht zwangsläufig in eine lebenslange politische Karriere münden. Wer sich auf vielfältige Weise engagiert, kann nicht auf allen Hochzeiten gleichzeitig tanzen. Man darf eine Aufgabe deshalb auch zu einem selbst gewählten Zeitpunkt abschließen und seine Kraft anschließend an anderer Stelle einsetzen.

Wichtig war mir, beide Wahlperioden verlässlich zu Ende zu führen. Schließlich hatten viele Zehntausend Frankfurterinnen und Frankfurter mir ihre Stimme gegeben und auf dem Stimmzettel ihr Kreuz bei meinem Namen gemacht. Diese Verantwortung wollte ich nicht vorzeitig abgeben.

Heute blicke ich gerne auf diese zehn Jahre zurück. Ich habe viel gelernt, konnte etwas bewirken und bin zu einem Zeitpunkt ausgeschieden, den ich selbst gewählt hatte – ordentlich, anständig und ohne Bedauern. Die Zeit in der Frankfurter Kommunalpolitik fehlt mir nicht. Aber die Erfahrungen, die Begegnungen und der Respekt vor den Menschen, die unsere Stadt jeden Tag am Laufen halten, sind geblieben.

Was macht eine Stadtverordnete eigentlich?

Ich habe deshalb einmal versucht Ihnen/euch an meinem Beispiel zu beschreiben, was die Aufgaben, Rechte und Pflichte, aber vor allem wie der Alltag einer Stadtverordneten ist.

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Engagement

Was macht eigentlich eine Stadtverordnete?

Reden halten und abstimmen – das ist nur der sichtbare Teil der Arbeit. Zehn Jahre lang war ich Frankfurter Stadtverordnete und habe erlebt, wie viel Vorbereitung, Verantwortung und Zeit hinter einem kommunalpolitischen Mandat stecken.

Von 2011 bis 2021 war ich zwei Wahlperioden lang Mitglied der Frankfurter Stadtverordnetenversammlung. In diesen zehn Jahren habe ich erlebt, wie Kommunalpolitik tatsächlich funktioniert: im Plenarsaal des Römers, in Ausschüssen und Arbeitsgruppen, bei Gesprächen mit Fachleuten und vor allem im direkten Austausch mit den Menschen dieser Stadt.

Doch was macht eine Stadtverordnete eigentlich genau? Hält sie hauptsächlich Reden und stimmt über Anträge ab? Oder steckt hinter dem Mandat weit mehr Arbeit, als nach außen sichtbar wird?

Worüber entscheidet die Stadtverordnetenversammlung?

Die Stadtverordnetenversammlung ist das oberste Entscheidungs- und Beschlussorgan der Stadt Frankfurt am Main. Ihre 93 Mitglieder werden für jeweils fünf Jahre gewählt und üben ihr Mandat ehrenamtlich aus.

Die Stadtverordneten entscheiden über die Angelegenheiten der Stadt. Dazu gehören unter anderem der städtische Haushalt, größere Bauvorhaben, Verkehr, Wohnen, Sicherheit, Soziales, Kultur, Bildung und die Entwicklung der Stadt. Außerdem wählt die Stadtverordnetenversammlung – mit Ausnahme des direkt gewählten Oberbürgermeisters – die Mitglieder des Magistrats und kontrolliert die Arbeit der Stadtverwaltung.

Vereinfacht gesagt: Die Stadtverordnetenversammlung gibt den politischen Rahmen vor. Der Magistrat als Stadtregierung und die ihm unterstellte Verwaltung setzen die Beschlüsse um und erledigen das laufende Verwaltungsgeschäft.

Die meiste Arbeit geschieht vor der Abstimmung

Das sichtbare Ergebnis kommunalpolitischer Arbeit ist häufig eine Abstimmung im Plenarsaal. Bis es dazu kommt, ist jedoch meist schon sehr viel geschehen. Vorlagen des Magistrats, Berichte, Anträge und Anfragen müssen gelesen, verstanden und bewertet werden. Es sind Gespräche mit der Verwaltung, mit Verbänden, Initiativen, Fachleuten und Bürgerinnen und Bürgern notwendig. Eigene Vorschläge müssen recherchiert, formuliert, diskutiert und häufig mehrfach überarbeitet werden.

Die fachliche Vorarbeit findet vor allem in den Ausschüssen statt. Dort werden die Vorlagen ausführlicher beraten, Fragen an den Magistrat gestellt und die späteren Entscheidungen der Stadtverordnetenversammlung vorbereitet.

Während meiner Mandatszeit arbeitete ich insbesondere zu den Themen Recht, Verwaltung und Sicherheit. Ich war stellvertretende Vorsitzende des zuständigen Ausschusses, gehörte außerdem dem Ausschuss für Kultur und Freizeit an und war Beisitzerin im Präsidium der Stadtverordnetenversammlung.

Wer wenig redet, arbeitet nicht automatisch wenig

Am stärksten wahrgenommen werden meist diejenigen Stadtverordneten, die häufig im Plenarsaal sprechen oder in den Medien zitiert werden. Daraus lässt sich jedoch kaum ableiten, wie intensiv jemand sein Mandat ausübt.

Viele Stadtverordnete führen zahlreiche Hintergrundgespräche, arbeiten sich akribisch durch umfangreiche Unterlagen oder beschäftigen sich sehr gründlich mit ihren Fachthemen. Andere fühlen sich am Rednerpult wohler und übernehmen häufiger die öffentliche Vermittlung politischer Positionen. Beides gehört zur parlamentarischen Arbeit.

Auch nach mehreren Jahren war ich vor einer Rede im Plenarsaal noch aufgeregt. Das fand ich nicht verkehrt. Wer vor einem großen Saal spricht und weiß, dass die Sitzung öffentlich übertragen wird, darf die Bedeutung dieses Augenblicks durchaus spüren. Besonders in Erinnerung geblieben sind mir Reden, bei denen deutlich wurde, dass jemand nicht nur einen vorbereiteten Text vortrug, sondern wirklich mit Haltung und Herzblut für ein Anliegen eintrat.

Politik hinter der Milchglasscheibe

Politische Prozesse wirken von außen häufig wie das Geschehen hinter einer Milchglasscheibe: Man erkennt Bewegungen und Umrisse, sieht aber nicht genau, was geschieht. Erst wenn ein fertiger Beschluss präsentiert wird, wird das Ergebnis sichtbar. Die vielen Gespräche, Entwürfe, Konflikte und Kompromisse auf dem Weg dorthin bleiben meistens verborgen.

Dazu trägt auch die Sprache der Politik bei. Wer täglich mit Vorlagen, Paragraphen, Zuständigkeiten und verwaltungsinternen Abkürzungen arbeitet, vergisst leicht, dass Außenstehende diesen Jargon nicht ohne Weiteres verstehen können. Zwar machen öffentliche Sitzungen, Livestreams und das Parlamentsinformationssystem heute viele Vorgänge besser zugänglich. Zugänglich bedeutet aber noch lange nicht verständlich.

Deshalb gehört es für mich zu den Aufgaben politisch Verantwortlicher, nicht nur Ergebnisse zu verkünden, sondern auch Zusammenhänge zu erklären. Das gilt ebenso für Vorschläge, die geprüft und anschließend verworfen wurden, weil sie rechtlich nicht möglich, praktisch nicht umsetzbar oder nicht finanzierbar waren.

Wer nur über Erfolge spricht, erzeugt schnell den Eindruck, alle anderen Ideen seien ignoriert worden. Dabei besteht ein großer Teil politischer Arbeit gerade darin, Möglichkeiten zu prüfen, Widerstände zu erkennen und manchmal auch nachvollziehbar zu erklären, warum etwas nicht funktioniert.

Präsenz im Plenarsaal und auf der Straße

Kommunalpolitik findet nicht nur im Römer statt. Mindestens ebenso wichtig sind Gespräche vor Ort: bei Vereinen und Initiativen, in Einrichtungen, bei Veranstaltungen oder einfach dort, wo Menschen von einem Problem unmittelbar betroffen sind.

Als Stadtverordnete erhielt ich jede Woche zahlreiche Einladungen zu Empfängen, Ausstellungseröffnungen, Jubiläen, Fachtagungen und anderen Veranstaltungen. Eine Teilnahme ist nicht bloß ein repräsentativer Pflichttermin. Sie drückt Interesse und Wertschätzung aus und bietet die Gelegenheit, Menschen kennenzulernen, Fragen zu stellen und Zusammenhänge zu verstehen, die sich aus einer schriftlichen Vorlage allein nicht erschließen.

Besonders wichtig waren mir Hospitationen und Besuche bei der Frankfurter Berufsfeuerwehr, der Polizei, den Rettungsdiensten und weiteren Einrichtungen der Gefahrenabwehr. Solche unmittelbaren Einblicke haben meine politische Arbeit geprägt und wirken bis heute nach.

Wie viel Zeit beansprucht ein Mandat?

Die kurze Antwort lautet: sehr viel mehr, als viele vermuten.

Ausschüsse und Plenarsitzungen bilden nur den sichtbarsten Teil. Hinzu kommen die Vorbereitung der Sitzungen, politische Arbeits- und Fraktionssitzungen, das Lesen umfangreicher Unterlagen, Recherchen, Gespräche, Veranstaltungen, Telefonate und E-Mails. Eine Plenarsitzung kann acht Stunden dauern und bis Mitternacht oder darüber hinaus gehen.

Ich habe über meine Arbeitszeit kein genaues Tagebuch geführt. In arbeitsreichen Wochen kamen bei mir jedoch ohne Weiteres rund 30 Stunden für das Mandat zusammen – zusätzlich zu meinem Beruf. Das ist sicher nicht bei allen Stadtverordneten gleich. Der tatsächliche Aufwand hängt von den übernommenen Fachgebieten, Funktionen und dem eigenen Verständnis des Mandats ab.

Kann man davon leben?

Auch diese Frage wurde mir sehr häufig gestellt. Meine kurze Antwort lautete immer: Nein.

Stadtverordnete arbeiten ehrenamtlich und erhalten eine monatliche Aufwandsentschädigung. Diese ist kein Gehalt und macht aus dem Mandat keinen gewöhnlichen Beruf. Für bestimmte zusätzliche Aufgaben und Funktionen können weitere Entschädigungen hinzukommen.

Während meiner Zeit als Stadtverordnete arbeitete ich deshalb weiterhin hauptberuflich als freie Journalistin und Mediaberaterin. Das sicherte nicht nur meinen Lebensunterhalt, sondern bewahrte mir auch eine wirtschaftliche und gedankliche Unabhängigkeit von der Politik.

Was bleibt nach zehn Jahren?

Kommunalpolitik ist oft kleinteilig, zeitaufwendig und erklärungsbedürftig. Sie ist aber auch die politische Ebene, auf der Entscheidungen besonders unmittelbar im Alltag der Menschen ankommen. Hier geht es nicht um abstrakte Debatten, sondern um Straßen, Schulen, Kulturangebote, Sicherheit, Wohnraum, Grünflächen und die Frage, wie wir in unserer Stadt zusammenleben wollen.

Ich habe in meinen zehn Jahren als Stadtverordnete viel gelernt, bemerkenswerte Menschen kennengelernt und Einblicke erhalten, die mir bis heute wertvoll sind. Vor allem habe ich erfahren, dass demokratische Entscheidungen weit mehr benötigen als eine Abstimmung: sorgfältige Vorbereitung, die Bereitschaft zuzuhören, das Ringen um Kompromisse und Menschen, die bereit sind, Verantwortung zu übernehmen.

Die institutionellen Angaben entsprechen den aktuellen Informationen der [Stadt Frankfurt zur Stadtverordnetenversammlung](https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/info-stvv), den [Informationen über die Ausschüsse](https://frankfurt.de/service-und-rathaus/stadtpolitik/stadtverordnetenversammlung/ausschuesse/as-info) und [§ 50 der Hessischen Gemeindeordnung](https://www.rv.hessenrecht.hessen.de/bshe/document/jlr-GemOHE2005V9P50).