Heute bin ich in der für mich letzten Sitzung des Rechts- und Sicherheitsausschusses, wo uns berichtet wird, dass neulich die Entschärfung einer 500 kg-Weltkriegsbombe wegen Unvernünftiger viermal unterbrochen werden musste. Da wundert es kaum, dass auch das mit dem Maskentragen so oft nicht klappt. Mit denen schützt man ja auch sich und andere
Ehrenamtlich für die Stadt Frankfurt am Main Tätigen kann in Anerkennung ihrer Verdienste die Römerplakette verliehen werden. Die ehrenamtlichen im Katastrophenschutz Tätigen machen sich mit großem Engagement nicht nur um Menschen in Frankfurt verdient, sondern arbeiten ganz konkret der Katastrophenschutzbehörde und damit der Stadt Frankfurt zu.
Daher frage ich den Magistrat:
Sollten die langjährigen Leistungen der Ehrenamtlichen des Frankfurter Katastrophenschutzes künftig auch mit der Verleihung der Römerplakette anerkannt werden?
Antwort des Oberbürgermeisters:
Bereits in der Vergangenheit wurde angeregt, Helferinnen und Helfer der Hilfsorganisationen konkret der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. mit der Römerplakette auszuzeichnen. Anlässlich dieser Anregung wurde das Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main um Prüfung gebeten. Im Ergebnis wurde diese Möglichkeit verneint, da die Verleihung der Römerplakette an die Voraussetzung geknüpft ist, dass eine ehrenamtliche Tätigkeit für die Stadt Frankfurt wahrgenommen wird. Dies ist gemäß § 21 HGO gegeben, wenn eine unentgeltliche Mitwirkung an der Erfüllung gemeindlicher Aufgaben besteht. Erforderlich ist daher, dass die Wahrnehmung der betreffenden Aufgaben der Gemeinde und nicht einem anderen Rechtsträger obliegt.
Derzeit wird im Magistrat über einen Beschluss zur Änderung der Magistratsehrungsordnung beraten. Dort wird beispielsweise als Alternative die Schaffung einer sogenannten "Ehrenmünze" vorgeschlagen.
Die Werkfeuerwehr der InfraSite Griesheim wurde aufgelöst. Gleichzeitig sucht das Deutsche Rote Kreuz in Frankfurt händeringend nach einer Möglichkeit zur Unterbringung von Personal und Gerät, beispielsweise des in letzter Zeit häufig bei Bombenfunden in Anspruch genommenen Betreuungszuges.
Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:
Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die Gebäude der Werkfeuerwehr Griesheim nach Ende ihrer bisherigen Nutzung dem Deutschen Roten Kreuz zur Verfügung zu stellen?
" [...] Laut Polizei war die Kriminalität auf der Zeil zwischen März und November ein Viertel geringer als 2019. Das lässt Grünen-Fraktionschefin Jessica Purkhardt nicht gelten: "Nicht die Polizeistatistik entscheidet darüber, ob die Zeil eine No-Go-Area ist, sondern die Menschen." Viele mieden gerade abends Zeil und Konstablerwache aus Sorge um ihre Sicherheit."
Der ganze Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 12. Dezember 2020
Ein solche Angriff sei gänzlich inakzeptabel, sagte Frank. Er widersprach aber der Fraktionschefin der Grünen, Jessica Purkhardt, die nach dem Vorfall im Gespräch mit der FR gesagt hatte, für bestimmte Menschengruppen sei die Zeil eine „No-go-Area“.
Der ganze Artikel in der Frankfurter Rundschau vom 10. Dezember 2020