Am 10. Dezember 2015 wurde in Frankfurt im Nachgang einer Demonstration ein Gebäude an der Ecke Bergerstraße/Höhenstraße besetzt. Als Frankfurter Stadtverordnete und Mitglied des Rechts- und Sicherheitsausschusses halte ich es für wichtig, mir bei Ereignissen, die möglicherweise gewaltsame Auseinandersetzungen mit der Polizei befürchten lassen, selbst ein Bild vor Ort zu machen. Oft werden nämlich die Ereignisse danach in der Öffentlichkeit und den politischen Gremien nachvollzogen und diskutiert. Für mich ist es deshalb wichtig, dann auf meine eigenen Beobachtungen zurück greifen zu können.
Einflussmöglichkeiten auf die Handelnden vor Ort habe ich natürlich im Grunde keine. Als gewählte Vertreterin der BürgerInnen Frankfurts kann ich aber durch meine Anwesenheit, durch die Beobachtung, Dokumentation und Veröffentlichung der Ereignisse etwas Transparenz herstellen, die die Beteiligten möglicherweise besonnener und deeskalierender handeln lässt.
Der dritte Tag meiner Sicherheitspolitischen Sommertour war eigentlich eine Nacht. Denn in der vergangenen Nacht bin ich einen Nachtdienst auf dem 8. Polizeirevier in Sachsenhausen mitgefahren. In einer Samstagnacht. In einer Vollmondnacht.
Wer etwas Erfahrung bei der Feuerwehr, der Polizei oder im Rettungsdienst hat, weiß, dass solche Nächte besonderes Potential haben ereignisreich zu werden. Und das ist nicht nur in Frankfurt so. Das galt auch in meiner Zeit als Rettungssanitäterin bei der Bangkoker Notfallrettung. Wenn am Monatsende dort die Gehälter ausgezahlt wurden und das Monatsende auf einen Freitag oder Samstag fiel, war schon am Nachmittag oft Chaos auf den Straßen. Wenn dann auch noch ein Vollmond am Nachthimmel hing, konnte ich zuverlässig am nächsten Tag die Aufnäher von meiner Uniform abtrennen, damit sie beim Blut rausbleichen nicht von dunkelblau nach rosa verfärbten.
In Sachsenhausen braucht es aber kein Monatsende und auch keinen Vollmond um am Wochenende für die Einsatzkräfte der Gefahrenabwehr turbulent zu werden.
Eigentlich waren meine Sicherheitspolitischen Sommertouren bislang immer eher Gefahrenabwehrpolitische Sommertouren, denn bislang hat sich die Tour immer um kommunale Sicherheitsinstitutionen gedreht. Wirkliche Sicherheitspolitik, die sich der Definition nach mit Friedenserhaltung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Kriegsführung befasst, kam darin noch gar nicht vor.
Mit dem heutigen Tag ändert sich das, denn heute besuche ich das Hauptquartier der US-Armee in Europa (HQ USAREUR) in Wiesbaden. Die Einladung dazu kam sehr überraschend, passt aber natürlich gut in zu meiner Sommertour.
Los geht's! Der erste Tag meiner Sicherheitspolitischen Sommertour.
Wie in den letzten beiden Sommerpausen des Frankfurter Stadtparlamentes unternehme ich auch in diesem Jahr wieder eine Sommertour zu den Institutionen und Organisationen der Frankfurter Sicherheitsarchitektur und sogar darüber hinaus.
Während der Sommerpause finden keine Sitzungen der Gremien des Stadtparlamentes statt und es gibt auch kaum Repräsentationstermine. Diese Zeit will ich nutzen um noch mehr Hintergrundwissen vor Ort zu sammeln, noch mehr unmittelbar mitzubekommen und selbst zu sehen.
In der letzten Sitzung des Rechts-, Sicherheits- und Verwaltungsausschusses berichtete der IT- und E-Government-Dezernent Jan Schneider über das künftig beschleunigte Verfahren zum Ausbau des Internet-Breitbandes in den Stadtteilen. Außerdem freute sich der Stadtrat über den Online-Partizipationspreis 2015 für die Frankfurter Internet-Bürgerbeteiligungsplattform "Frankfurt fragt mich" (ffm.de).
Sicherheits und Ordnungsdezernent Frank berichtete vom Umzug der Innenstadtwache der Stadtpolizei von ihrem bisherigen Gebäude in der Berliner Straße in ihre neue Wache in der B-Ebene der Hauptwache.
Auch Frank konnte sich über einen Preis freuen: Die Feuerwehr Frankfurt hatte -wie bereits in den Jahren zuvor- auch beim diesjährigen Hochhauslauf-Skyrun den ersten Platz belegt.