Stadtverordnete in Frankfurt am Main

• Abschlussfahrt bei der Berufsfeuerwehr Frankfurt

  Zehn Jahre lang - zwei Wahlperioden - war ich die sicherheitspolitische Sprecherin meiner Fraktion im Frankfurter Rathaus und die stellvertretende Ausschussvorsitzende des Rechts- und Sicherheitsausschusses der Stadtverordnetenversammlung. Weil ich selbst beginnend mit dem Technischen Hilfswerk, über die Feuerwehr bis hin zum Rettungsdienst in Deutschland und Thailand einige wesentliche Stationen im "Blaulichtgewerbe" durchlaufen habe, bin ich der Zunft während meiner ganzen parlamentarischen Arbeit treu geblieben. Ich habe zahlreiche Freiwillige Feuerwehren besucht und im Rahmen meiner Möglichkeiten Unterstützung für ihre Belange geleistet. Ich habe das erste Mal im C-Führungsdienst auf der Bereichsleitungswache 2 im Gallus hospitiert. Später dann auf der Wache 1, dem Feuerwehr-, Rettungsdienst- und Katastrophenschutzzentrum. Ich war bei den Tauchern und bei der Flughafenfeuerwehr. Jetzt geht mein Mandat im Stadtparlament zu Ende und damit auch die Zeit in der ich die Möglichkeit hatt, die Frankfurter Feuerwehr aus so großer Nähe zu beobachten und zu begleiten. Deshalb habe ich nun ein letzte Mal die Möglichkeit genutzt, wiederum auf der Feuerwache 2 im C-Einsatzführungsdienst zu hospitieren. Damit schließt sich nicht nur der Kreis der besuchten Feuerwehrstandorte, sondern ich habe es auch nicht weit nach Hause. Ich wohne nämlich schräg gegenüber und habe die Feuerwehr deshalb auch weiterhin zwangsläufig im Blick.

  

   

• Letzter Kulturausschuss

  Gerade bin ich in der für mich letzten Sitzung des Kulturausschusses der Stadt Frankfurt. Heute mit Schwerpunkt Erinnerungskultur und neben den ernsten und bedeutenden Themen fühlt man sich auch etwas an die 70er erinnert, weil alle so lange Haare haben.

• Letzter Rechts- und Sicherheitsausschuss

  Heute bin ich in der für mich letzten Sitzung des Rechts- und Sicherheitsausschusses, wo uns berichtet wird, dass neulich die Entschärfung einer 500 kg-Weltkriegsbombe wegen Unvernünftiger viermal unterbrochen werden musste. Da wundert es kaum, dass auch das mit dem Maskentragen so oft nicht klappt. Mit denen schützt man ja auch sich und andere.

• Meine Frage an den Magistrat: Abstellplätze für das Deutsche Rote Kreuz

  Die Werkfeuerwehr der InfraSite Griesheim wurde aufgelöst. Gleichzeitig sucht das Deutsche Rote Kreuz in Frankfurt händeringend nach einer Möglichkeit zur Unterbringung von Personal und Gerät, beispielsweise des in letzter Zeit häufig bei Bombenfunden in Anspruch genommenen Betreuungszuges.

  Vor diesem Hintergrund frage ich den Magistrat:

  Welche Möglichkeiten sieht der Magistrat, die Gebäude der Werkfeuerwehr Griesheim nach Ende ihrer bisherigen Nutzung dem Deutschen Roten Kreuz zur Verfügung zu stellen?

• Meine Frage an den Magistrat: Römerplakette für den Katastrophenschutz

  

  Ehrenamtlich für die Stadt Frankfurt am Main Tätigen kann in Anerkennung ihrer Verdienste die Römerplakette verliehen werden. Die ehrenamtlichen im Katastrophenschutz Tätigen machen sich mit großem Engagement nicht nur um Menschen in Frankfurt verdient, sondern arbeiten ganz konkret der Katastrophenschutzbehörde und damit der Stadt Frankfurt zu.

  Daher frage ich den Magistrat:

  Sollten die langjährigen Leistungen der Ehrenamtlichen des Frankfurter Katastrophenschutzes künftig auch mit der Verleihung der Römerplakette anerkannt werden?

  Antwort des Oberbürgermeisters:

  Bereits in der Vergangenheit wurde angeregt, Helferinnen und Helfer der Hilfsorganisationen konkret der Johanniter-Unfall-Hilfe e.V. mit der Römerplakette auszuzeichnen. Anlässlich dieser Anregung wurde das Rechtsamt der Stadt Frankfurt am Main um Prüfung gebeten. Im Ergebnis wurde diese Möglichkeit verneint, da die Verleihung der Römerplakette an die Voraussetzung geknüpft ist, dass eine ehrenamtliche Tätigkeit für die Stadt Frankfurt wahrgenommen wird. Dies ist gemäß § 21 HGO gegeben, wenn eine unentgeltliche Mitwirkung an der Erfüllung gemeindlicher Aufgaben besteht. Erforderlich ist daher, dass die Wahrnehmung der betreffenden Aufgaben der Gemeinde und nicht einem anderen Rechtsträger obliegt.

  Derzeit wird im Magistrat über einen Beschluss zur Änderung der Magistratsehrungsordnung beraten. Dort wird beispielsweise als Alternative die Schaffung einer sogenannten "Ehrenmünze" vorgeschlagen.