Meine mündliche Frage zum Einsatz von Demosanitätern

Stadtv. Jessica Purkhardt  - GRÜNE - :

Einsatz von ehrenamtlichen Sanitätern bei Demonstrationen

Bei Demonstrationen in Frankfurt leisten regelmäßig selbstorganisierte, ehrenamtliche Demonstrations-Sanitäterinnen und Demonstrations-Sanitäter mit hohem persönlichen Einsatz Erste Hilfe und betreuen hilfsbedürftige Menschen. 

Ich frage den Magistrat: 

Wie beurteilt der Magistrat den Einsatz der Demonstrations-Sanitäterinnen und Demonstrations-Sanitäter, und welche Absprachen werden zwischen ihnen und der Versammlungsbehörde beziehungsweise der Branddirektion im Vorfeld von Großkundgebungen und Aufzügen getroffen?

Antwort:

Mein Antrag zur Werbebroschüre für die Frankfurter Feuerwehr

1. Der Magistrat wird beauftragt, die Erstellung einer gemeinsamen Broschüre zu veranlassen, in der die Arbeit der Freiwilligen Feuerwehren inklusive der Jugend- und der Minifeuerwehren sowie der Berufsfeuerwehr dargestellt wird. 

Mein Antrag zur Ausarbeitung eines „Schutzzieles Rettungsdienst“

Der Magistrat wird beauftragt, ein Schutz- und Planungsziel für den Frankfurter Rettungsdienst zu erarbeiten und der Stadtverordnetenversammlung zur Beschlussfassung vorzulegen. 

Meine Anfrage zur Barrierefreiheit städtischer Webauftritte

Im Bericht des Magistrats B 276 aus dem Jahr 2012 zur Umsetzung der UN-Konvention für Menschen mit Behinderungen (UN-BRK) und über "Frankfurt auf dem Weg zu einer barrierefreien Stadt" äußern sich nur einige Dezernate, Ämter und Betriebe der Stadt Frankfurt zu dem Artikel 21 (Zugang zu Informationen) der UN-BRK.

Meine mündliche Frage zur Digitalfunk-Testphase

In der letzten Silvesternacht kam es in der Gemeinde Niedernhausen zu einem Wohnungsbrand. Bei den Löscharbeiten gerieten die eingesetzten Feuerwehrangehörigen durch eine Rauchgas-Durchzündung in Lebensgefahr. Gleichzeitig versagten die im Testbetrieb eingesetzten Digitalfunkgeräte.