Meine Rede in der Stadtverordnetenversammlung am 25. Februar 2016 zur Situation im Bahnhofsviertel

Sehr geehrter Herr Vorsteher,
sehr verehrte Kolleginnen und Kollegen!

Wir haben in den vergangenen Jahren gesehen, dass die Kaiserstraße und die Münchener Straße eine enorme Aufwertung im Bahnhofsviertel erfahren haben. Das Gleiche gilt leider nicht für die Taunusstraße. In der Taunusstraße - da werden mir die Kollegen aus dem Ortsbeirat und die Stadtverordneten aus diesem Ortsbezirk, speziell aus dem Bahnhofsviertel, recht geben - sehen wir seit zwei, zweieinhalb Jahren deutliche Verschlechterungen, gerade in Bezug auf sehr aggressive Dealer, die dort für eine deutliche Verschlechterung gesorgt haben. Nach meiner Auffassung ist die Situation seit dem vergangenen Herbst noch einmal schlechter geworden, weil sich die Dealerei zunehmend auch auf andere Bereiche des Viertels erstreckt. Das liegt natürlich in der Topografie dieses Viertels durch die einzelnen Blöcke. Wir sehen, dass seit dem vergangenen Herbst beispielsweise auch viel von der Dealerei in die B‑Ebene heruntersickert oder sich in die Nebenstraßen verlagert, teilweise auch auf die andere Seite der Niddastraße.

Diese neuen Entwicklungen lassen mich auch daran zweifeln, wie viel man sich von einzelnen sehr stationären Sicherheitseinrichtungen versprechen kann. Die Polizei, Landespolizei und Stadtpolizei, hat beispielsweise im Gegenzug in den letzten Jahren ihre Bemühungen enorm verstärkt, wirklich zu jeder Tages- und Nachtzeit dort präsent zu sein. Trotzdem hat sich die Situation dort sehr zugespitzt. Es gibt aber gleichzeitig auch sehr bemerkenswerte Entwicklungen, an denen man sicherlich ablesen kann, dass die Veränderungen aus dem gesamten Viertel heraus entstehen müssen. Wir sehen das beispielsweise - ich will nur auf einen Punkt hinweisen - durch die Neueröffnung der Drogenhilfseinrichtung in der Niddastraße. Das ist wirklich bemerkenswert. Ich möchte nur einen Kommentar von einem Kunden dieser dortigen Einrichtung zitieren: „Jetzt sind wir keine Junkies mehr, jetzt sind wir Drogenkonsumenten.“ Die Leute verhalten sich natürlich anders, das trägt mit zu einer positiven Entwicklung im Viertel bei.

Wichtig sind auch die zivilgesellschaftlichen Akteure, auf der Münchener Straße möchte ich zum Beispiel einmal das Kulturkiosk Yok Yok nennen, das wirklich schon seit Langem durch das hohe Engagement und Verständnis des Betreibers gut zum Entstehen des Viertels beiträgt. Ich möchte den Initiator von TAB, Taunusstraße Arts and Bites, zum Schluss zitieren, der gesagt hat: „Der Frankfurter Weg im Bahnhofsviertel ist nicht Teil des Problems, sondern Teil der Lösung.“

Ich danke Ihnen vielmals!                              (Beifall)

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