Sehr geehrter Herr Stadtverordnetenvorsteher,
verehrte Kolleginnen und Kollegen!
Ich wundere mich, Frau Thiele, warum Sie heute diese Frage gestellt und sie auch noch zur Aktuellen Stunde angemeldet haben. Der entsprechende Bericht liegt seit Ende September, also seit über zwei Monaten, vor. Vor allen Dingen, weil sich die LINKE.‑Fraktion damals, als wir in dem für den Zoo zuständigen Kultur- und Freizeitausschuss diesen detaillierten Bericht beraten haben, dazu mit keinem Wort Kritik geäußert oder sich überhaupt interessiert daran gezeigt hat.
Es gibt also ganz offensichtlich unterschiedliche Auffassungen zwischen uns über den Sinn und die Bedeutung von Aktuellen Stunden. Ich weiß auch, dass wir unterschiedlicher Auffassung im Bezug auf öffentlich-private Partnerschaften sind. Sie sehen darin, das ist mir ganz bewusst, die Wurzel allen Übels, selbst wenn sie unter guten Bedingungen vereinbart worden sind und reibungslos funktionieren.
Mein Vorredner und der Kämmerer haben es auch schon in ihren Ausführungen gesagt, Sie ignorieren hier ganz bewusst, dass es auch bei klassischen Ausschreibungen und Beauftragungen von Bauunternehmen bauliche Mängel bei der Entwässerungssituation geben kann, und dass darüber ein Rechtsstreit entsteht, ist auch nicht ungewöhnlich. Ich bin mir sicher, dass Sie da ausreichend informiert sind, um spontan mehrere Beispiele aufzählen zu können, wenn Sie es nur wollten.
Wir haben auch gerade vom Kämmerer gehört, dass sich der Streitwert, also der Schaden, auf 85.000 Euro beläuft. Der weitaus größere Schaden, das haben wir auch gehört, ist durch die Beflissenheit unserer außerordentlich begabten Orang-Utan-Dame entstanden. Ich möchte aber an dieser Stelle den Vorschlag des Kollegen Ochs zurückweisen, die Orang-Utan-Dame wegen ihres Talents gleich in den Magistrat zu berufen.
(Beifall, Heiterkeit)