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"Taxes!" von Martha Soukup ist lizensiert unter CC BY 2.0

Taxes!Im Grundsatz geht das Steuerkonzept der SPD in die richtige Richtung. Investitionen haben Vorrang, Menschen mit geringen und mittleren Einkommen werden entlastet, sehr Reiche sollen mehr beitragen. Auch die Vorschläge für Familien gehen in die richtige Richtung. Die Vorschläge zum Solidaritätszuschlag überzeugen allerdings nicht und eine Gegenfinanzierung bleibt die SPD schuldig. Wir würden stattdessen kleine und mittlere Einkommen über einen höheren Grundfreibetrag entlasten. Und wir finden, sehr vermögende Menschen müssen mehr zum Gemeinwohl beitragen. Hier verlässt die SPD der Mut. Und auch ökologisch bleibt das SPD-Steuerkonzept blind.

Die SPD hat ihr Steuerkonzept zur Bundestagswahl vorgestellt. Das geht in vielen Punkten in die richtige Richtung und deckt sich zum Teil sogar mit unseren Forderungen. Doch es gibt Unterschiede:

Bild: "The Beginning of Life" von Julie Falk ist lizensiert unter CC BY-NC 2.0

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Vor allem die Schwächsten in unserem Lande haben es oft verdammt schwer: Kinder, Alleinerziehende und Familien. In unserem reichen Land sind 2,5 Millionen Kinder arm oder abgehängt. Betreuungsplätze sind noch immer knapp, Erziehungspersonal ist knapp und nicht gut bezahlt, günstige Wohnungen werden immer knapper. Seit 2000 haben über eine Million Sozialwohnungen ihre Bindung verloren und wurden privatisiert. Deshalb stellen wir GRÜNE die Mietpreisbremse scharf, die bis jetzt nicht funktioniert hat (Studien vom DIW und dem Deutschen Mieterbund kommen zum Ergebnis, dass die Mieten in Gebieten mit Mietpreisbremse ungebremst weiter steigen), erhöhen die Wohnraumförderung der Länder und wollen Vermieterinnen und Vermieter, die sich auf soziale Regeln verpflichten, steuerlich unterstützen. So entstehen mehr bezahlbare Wohnungen für Familien und Alleinerziehende. Zusätzlich entlasten wir Familien direkt, mit unserem Familienbudget von jährlich 12 Mrd. Euro. Und wir investieren drei Milliarden Euro pro Jahr in Kitas.

[...] „Die Sorge, dass diese Räume irgendwann gekündigt und hochpreisig auf den Markt geworfen werden, kommt nicht überraschend“, erklärt Grünen-Ortsbeirätin Jessica Purkhardt, gelegentlicher Gast bei den Barabenden. [...]

Schon vor ein paar Jahren kündigten sich nach der Übernahme des Hauses durch die Petri GbR und nach ersten Beschwerden über Lärm gewisse Differenzen an. „Für den Ortsbeirat 1 war ein Antrag vorbereitet, um SIKS im Falle einer Kündigung nach Ersatzräumlichkeiten zu helfen“, sagt Jessica Purkhardt. Dann habe man diesen Antrag wieder zurückgezogen, da sich die Lage zwischenzeitlich entspannt habe. [...]
(Der ganze Artikel in der Frankfurter Neuen Presse vom 20. Juni 2017)

Schützenliesl

Langsam stellt sich eine gewisse Routine ein.
Denn gestern habe ich erneut mit einem 7er Schnitt (das ist gut)
das vierte Jahr in Folge das Luftgewehrschießen der Stadtverordnetenversammlung auf dem traditionellen Frankfurter Wäldchestag gewonnen. Nun habe ich den vierten Pokal im Schrank und wenn sie unterschiedlich aussehen würden, lohnte sich bald eine Vitrine.

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