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Zwischen den ZeilenDass unsere heutige Welt aus den Fugen geraten sei, ist eine schnell daher gesagte Floskel, die sich aber in Anbetracht der Verwerfungen, denen sich die Menschheit in den zurückliegenden Jahrhunderten ihrer Geschichte gegenüber sah, objektiv beurteilt nicht zu halten ist.

Aber offenbar sind die Entwicklungen in der Welt nicht mehr so vorhersehbar wie in den vergangenen Jahrzehnten. So ist der Mann, den wir vor einem Jahr wegen seiner Wahlkampf-Possen und seiner eigenwilligen Haartracht nur müde belächelt haben heute Präsident des mächtigsten Landes der Erde, das er seit seinem Amtsantritt ohne erkennbare politische Leitlinien führt. Dabei hemmt diese Unberechenbarkeit nicht nur die Bemühungen der internationalen Partner um den Frieden in der Welt oder zumindest faire Wirtschaftsbeziehungen, sondern führt gelegentlich, wie etwa beim Schutz des Weltklimas, gleich zu einer Absage an die gemeinsam vereinbarten Vorsätze.

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Em algum lugar em FrankfurtZwischen dem Platzkonzert des Fanfaren Corps Bonames 1979 e.V. und dem Auftritt des Familienchors Eschersheim darf ich auf dem 9. Eschersheimer Dorffest (Samstag 24.6., 16 bis 17 Uhr) als örtliche Bundestagsdirektkandidatin gemeinsam mit anderen "Top-Politiker" (sic Veranstalter) von CDU, SPD und FDP anlässlich der bevorstehenden Bundestagswahl die Frage erörtern:

Was wird aus Deutschland? 

Die Frage scheint weiträumig genug gefasst, so dass ich guter Hoffnung bin, dass wir gemeinsam die Stunde vollkriegen.

Bild:"Em algum lugar em Frankfurt" von Elke Noda ist lizensiert unter CC BY-NC-ND 2.0

Bild: "Drones" von Ars Electronica/Gregor Hartl ist lizensiert unter CC BY-NC-ND. 2.0

DronesDas städtische IT-Netzwerk ist elementarer Bestandtteil der kritischen Infrastruktur der Stadt Frankfurt, da durch seinen Ausfall erhebliche Beeinträchtigungen des Gemeinwesens und Störungen der öffentlichen Sicherheit eintreten können. Die Luftansaugungen der städtischen Rechenzentren, die auf eine ununterbrochene Kühlung angewiesen sind, können durch den Einsatz von Drohnen auf unterschiedliche Weise funktionsunfähig gemacht und dadurch der Betrieb der Rechenzentren zum Erliegen gebracht werden.

Ich frage den Magistrat:

In welcher Weise sind die städtischen Rechenzentren vor einer Beeinträchtigung durch den Einsatz von Drohnen geschützt?

"Taxes!" von Martha Soukup ist lizensiert unter CC BY 2.0

Taxes!Im Grundsatz geht das Steuerkonzept der SPD in die richtige Richtung. Investitionen haben Vorrang, Menschen mit geringen und mittleren Einkommen werden entlastet, sehr Reiche sollen mehr beitragen. Auch die Vorschläge für Familien gehen in die richtige Richtung. Die Vorschläge zum Solidaritätszuschlag überzeugen allerdings nicht und eine Gegenfinanzierung bleibt die SPD schuldig. Wir würden stattdessen kleine und mittlere Einkommen über einen höheren Grundfreibetrag entlasten. Und wir finden, sehr vermögende Menschen müssen mehr zum Gemeinwohl beitragen. Hier verlässt die SPD der Mut. Und auch ökologisch bleibt das SPD-Steuerkonzept blind.

Die SPD hat ihr Steuerkonzept zur Bundestagswahl vorgestellt. Das geht in vielen Punkten in die richtige Richtung und deckt sich zum Teil sogar mit unseren Forderungen. Doch es gibt Unterschiede:

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