Mein Antrag im Ortsbeirat 1: Überprüfung der Fußgängergrünzeiten am Eschenheimer Tor

Eschenheimer TorDer Magistrat wird gebeten die Fußgängergrünzeit zwischen Escheinheimer Tor und Eschenheimer Anlage liegenden Lichtsignalanlagen für zu Fuß Gehende auf ihre ausreichende Dauer hin zu überprüfen und nötigenfalls entsprechend zu verlängern, so dass alle Menschen in der Fußgängergrünzeit und Fußgängerschutzzeit die Fahrbahn sicher überqueren können.

Begründung:

Es ist regelmäßig zu beobachten, dass es Menschen, hier vor allem Kindern, Senioren und Menschen mit Behinderung, nicht möglich ist die Fahrbahn in der Fußgängergrünzeit und der Fußgängerschutzzeit zu überqueren, bevor der fließende Verkehr wieder anfährt.

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Sicherheitspolitische Sommertour 2015 - 3. Tag: Auf Streife mit dem 8. Polizeirevier in Sachsenhausen

Der dritte Tag meiner Sicherheitspolitischen Sommertour war eigentlich eine Nacht. Denn in der vergangenen Nacht bin ich einen Nachtdienst auf dem 8. Polizeirevier in Sachsenhausen mitgefahren. In einer Samstagnacht. In einer Vollmondnacht.
Wer etwas Erfahrung bei der Feuerwehr, der Polizei oder im Rettungsdienst hat, weiß, dass solche Nächte besonderes Potential haben ereignisreich zu werden. Und das ist nicht nur in Frankfurt so. Das galt auch in meiner Zeit als Rettungssanitäterin bei der Bangkoker Notfallrettung. Wenn am Monatsende dort die Gehälter ausgezahlt wurden und das Monatsende auf einen Freitag oder Samstag fiel, war schon am Nachmittag oft Chaos auf den Straßen. Wenn dann auch noch ein Vollmond am Nachthimmel hing, konnte ich zuverlässig am nächsten Tag die Aufnäher von meiner Uniform abtrennen, damit sie beim Blut rausbleichen nicht von dunkelblau nach rosa verfärbten.

In Sachsenhausen braucht es aber kein Monatsende und auch keinen Vollmond um am Wochenende für die Einsatzkräfte der Gefahrenabwehr turbulent zu werden.

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Sicherheitspolitische Sommertour 2015 - 2. Tag: Besuch im Hauptquartier der US-Armee in Europa

Eigentlich waren meine Sicherheitspolitischen Sommertouren bislang immer eher Gefahrenabwehrpolitische Sommertouren, denn bislang hat sich die Tour immer um kommunale Sicherheitsinstitutionen gedreht. Wirkliche Sicherheitspolitik, die sich der Definition nach mit Friedenserhaltung, Konfliktverhütung, Krisenbewältigung und Kriegsführung befasst, kam darin noch gar nicht vor.

Mit dem heutigen Tag ändert sich das, denn heute besuche ich das Hauptquartier der US-Armee in Europa (HQ USAREUR) in Wiesbaden. Die Einladung dazu kam sehr überraschend, passt aber natürlich gut in zu meiner Sommertour.

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Sicherheitspolitische Sommertour 2015 - 1. Tag: Fortbildungstag der Berufsfeuerwehr zum Massenanfall von Verletzten

MANV Fortbildung 2015Los geht's! Der erste Tag meiner Sicherheitspolitischen Sommertour.

Wie in den letzten beiden Sommerpausen des Frankfurter Stadtparlamentes unternehme ich auch in diesem Jahr wieder eine Sommertour zu den Institutionen und Organisationen der Frankfurter Sicherheitsarchitektur und sogar darüber hinaus.
Während der Sommerpause finden keine Sitzungen der Gremien des Stadtparlamentes statt und es gibt auch kaum Repräsentationstermine. Diese Zeit will ich nutzen um noch mehr Hintergrundwissen vor Ort zu sammeln, noch mehr unmittelbar mitzubekommen und selbst zu sehen.

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Verleihung der Goetheplakette an den DJ Sven Väth

Sven Väth Awakenings Amsterdam 29-04-2000Gerade bin ich im Limpurgsaal im Frankfurter Römer, wo wir heute einem der besten deutschen und vielfach ausgezeichneten DJ und Musiker Sven Väth die Goetheplakette verleihen.

Die Goetheplakette wird von der Stadt Frankfurt an „Dichter, Schriftsteller, Künstler und Wissenschaftler und andere Persönlichkeiten des kulturellen Lebens verliehen, die durch ihr schöpferisches Wirken einer dem Andenken Goethes gewidmeten Ehrung würdig sind.“ (vgl. Stadt Frankfurt).

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Letzte Plenarsitzung der Stadtverordnetenversammlung vor der Sommerpause

Heute findet die 43. Plenarsitzung des Frankfurter Stadtparlamentesstatt. Danach sind Parlamentsferien, die genau so lange dauern wie die hessischen Schulferien. Allerdings werde ich während meiner wie in den letzten Jahren auch auf Sicherheitspolitische Sommertour gehen.

Der Frankfurter RömerDie Plenarsitzung der Frankfurter Stadtverordneten beginnt um 16 Uhr und geht in aller Regel bis 23 Uhr.  Nach dem Beschluss der Tagesordnung beginnt die Fragestunde, bei der die Stadtverordneten eine Stunde Zeit haben den Magistrat mündlich zu vorher eingereichten Themen zu befragen.  

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Neue Partnerschaft mit der „Stadt der brüderlichen Liebe“

Gerade bin ich im Kaisersaal beim Empfang der Delegation aus unserer neuesten Partnerstadt: Philadelphia.
PhiladelphiaIm Gegensatz zu Frankfurt, das gerade 2013 mit der türkischen Stadt Eskişehir seine letzte Partnerstadt gefunden hatte, hat die 1,5 Millionen-Einwohner-Stadt im amerikanischen Bundesstaat Pennsylvania seit 23 Jahren keine Städtepartnerstadt mehr geschlossen.
Heute wurde die Partnerschaftsurkunde von den Oberbürgermeistern von Philadelphia und Frankfurt und dem amerikanischen Generalkonsul General Kevin C. Milas unterzeichnet.

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41. Sitzung des Ausschusses für Recht, Verwaltung und Sicherheit

In der letzten Sitzung des Rechts-, Sicherheits- und Verwaltungsausschusses berichtete der IT- und E-Government-Dezernent Jan Schneider über das künftig beschleunigte Verfahren zum Ausbau des Internet-Breitbandes in den Stadtteilen. Außerdem freute sich der Stadtrat über den Online-Partizipationspreis 2015 für die Frankfurter Internet-Bürgerbeteiligungsplattform "Frankfurt fragt mich" (ffm.de).

Sicherheits und Ordnungsdezernent Frank berichtete vom Umzug der Innenstadtwache der Stadtpolizei von ihrem bisherigen Gebäude in der  Berliner Straße in ihre neue Wache in der B-Ebene der Hauptwache.
Auch Frank konnte sich über einen Preis freuen: Die Feuerwehr Frankfurt hatte -wie bereits in den Jahren zuvor- auch beim diesjährigen Hochhauslauf-Skyrun den ersten Platz belegt.

CSD: Der Countdown läuft – aber die Uhr wird nicht zurück gedreht!

Vom 17. Juli bis zum 19. Juli findet rund um die Konstablerwache der jährliche Frankfurter Christopher-Street-Day (CSD) statt. Das diesjährige Motto lautet „Besorgte Homos“ und nimmt damit Bezug auf die von Baden-Württemberg ausgehende Bewegung von Rechtspopulisten und religiösen Fundamentalisten, die sich unter dem verharmlosenden Namen „Besorgte Eltern“ zusammen getan haben.

Wer will die Uhr zurück drehen?

Wer will die Uhr zurück drehen?Nachdem diese Bewegung  in den vergangenen beiden Jahren den baden-württembergischen Ansatz zur Aufnahme von sexueller Orientierung und Identität als Querschnittsthema in den Bildungsplan des Bundeslandes bewusst falsch interpretiert und mit populistischen Parolen von „ideologischer Umerziehung“ und „Frühsexualisierung“  gezielt Unwahrheiten verbreitet und Ängste geschürt hat, heben diese Gruppen nun dazu an, Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern ihre über Jahrzehnte erstrittenen Rechte abzusprechen, Hetze gegen Minderheiten wieder gesellschaftsfähig zu machen und so die Uhr zurück zu drehen vor die Zeit der LGBT-Emanzipation.

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Internationaler Tag gegen Homo- und Transphobie am 17. Mai - Für echte Akzeptanz statt gesellschaftlichem Rückschritt

Paint your RainbowZum Internationalen Tag gegen Homo- und Transphobie (IDAHOT) am 17. Mai erinnern wir Frankfurter GRÜNE daran, dass der erreichte gesellschaftliche Fortschritt keine Selbstverständlichkeit ist.
Trotz gestiegener Toleranz gegenüber Homosexuellen und Transgendern, darf das ständige Bemühen um wirkliche Akzeptanz und Gleichstellung in allen Lebensbereichen nicht nachlassen.
Denn bundesweit und auch in Frankfurt schließen sich Rechtspopulisten und religiös-fundamentalistischen Kreise zusammen um Lesben, Schwulen, Bisexuellen und Transgendern ihre über Jahrzehnte erstrittenen Rechte abzusprechen, Hetze gegen Minderheiten wieder gesellschaftsfähig zu machen und so die Uhr zurück zu drehen.

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